Aktuelles

AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2019
AAA-PatentLocated at: Heinrich-Barth-Straße 20,Saarbrücken,Saarland.Phone: +49-681-933165-23Link
„Jugend forscht“ Landeswettbewerb Saarland 2019
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EPA-Jahresbericht 2018- Neuer Höchststand bei Europäischen Patentanmeldungen
Im vergangenen Jahr sind beim Europäischen Patentamt (EPA) 4,6% mehr Patentanmeldungen eingereicht worden als 2017. Dies entspricht einem neuen Höchststand von 174.317 Anmeldungen (2017: 166.594). Der EPA-Jahresbericht 2018 verzeichnet aus [...]
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre Forschungs- und Entwicklungs- (FuE) Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als [...]
Jahresstatistik des DPMA 2018
Pressemitteilung des DPMA vom 28.02.2109: Deutsche Schutzrechte sind international immer gefragter. Im vergangenen Jahr gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 21.286 Patentanmeldungen aus dem Ausland ein – ein deutliches [...]
BGH I ZB 105/16 – Vorbringen neuer Markenlöschungsgründe
Im amtlichen Markenlöschungsverfahren sowie einem zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht gilt der sogenannte Amtsermittlungsgrundsatz, der wesentlicher Verfahrensaspekt von amtlichen Marken- und auch Patentverfahren ist. Demnach "verschafft sich das Gericht unter [...]
EPO-Mitgliedstaaten erörtern die Patentierbarkeit von Pflanzen
In der Sitzung des Ausschusses "Patentrecht", in der die Europäische Kommission als Beobachterin vertreten war, führten das Amt und die Vertreter der 38 EPO-Mitgliedstaaten einen ersten Meinungsaustausch über die möglichen [...]
BGH I ZR 226/14 – Ist eine Felge ein Reparaturteil?
Nach Art. 110 der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) besteht für Erzeugnisse, die Bauelement eines komplexen Erzeugnisses und zu dessen Reparatur vorgesehen sind, kein Schutz als Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Eine Reparatur ist dabei eine Wiederherstellung [...]

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