Kategorie: Markenrecht

Unionsmarke: Grafische Darstellbarkeit nicht mehr erforderlich
Seit dem 01. Oktober 2017 ist die grafische Darstellbarkeit einer Unionsmarke nicht mehr erforderlich! Außerdem wird eine neue Markenart eingeführt, die Unionsgewährleistungsmarke.
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Geschützt: BPatG zur Verwechslungsgefahr und ernsthaften Benutzung einer Marke
In der Entscheidung mit dem Aktenzeichen 30 W (pat) 505/15 hat sich der 30. Senat des Bundespatentgerichts mit der Verwechslungsgefahr zweier Marken sowie der ernsthaften Benutzung einer seit mehr als [...]
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BGH, I ZR 30/16 – Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke
BGH Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke, I ZR 30/16, Urteil vom 2. März 2017 Leitsätze: a) Für die Beurteilung, ob eine Wortmarke oder deren Bestandteile die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, kommt es [...]
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BGH, I ZR 191/15, Sierpinski-Dreieck
BGH Sierpinski-Dreieck, Urteil vom 10. November 2016 – I ZR 191/15 Amtlicher Leitsatz: Der Verkehr fasst die Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform, die dem Verkehr nicht als Kennzeichen bekannt ist und [...]
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BPatG, 25 W (pat) 59/14 – Traubenzuckertäfelchen
Eilunterrichtung des 25. Senats - 25 W (pat) 59/14 - vom 24.12.2015, veröffentlicht am 16.03.2016 Leitsätze: Traubenzuckertäfelchen 1. Die wesentlichen Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen, eine technische Wirkung im [...]
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