Kategorie: Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Welche Erfindung feiert am 14. November 2018 ihren 132. Geburtstag?
Neben dem 9. November, dem Tag der Erfinder, machen wir am heutigen 14. November auf eine Erfindung aufmerksam, die taggenau vor 132 Jahren patentiert wurde und die aus heutigen Büros [...]
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9. November – Tag der Erfinder
Der 9. November ist der Tag der Erfinder. An diesem Ehrentag machen wir wie jedes Jahr auf eine besonders bahnbrechende Erfindung aufmerksam, deren Benutzung heute selbstverständlich ist. Welche Erfindung verbirgt [...]
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Jahresbericht 2017 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat seinen Jahresbericht 2017 veröffentlicht. In diesem Bericht sind die interessantesten Entscheidungen des Jahres 2017 zu den Themen Patentrecht, Markenrecht sowie Designrecht zusammengefasst.
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Hepatitis-Medikament Sovaldi® weiterhin durch Patent geschützt
Im Gegensatz zu vielen anderen Gesetzen schafft es das Patentgesetz oder das Europäische Patentübereinkommen nur selten in die Medien. In den letzten Wochen und Monaten wurde sehr häufig kritisch über [...]
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Zwangslizenz – Ausgleich zwischen Monopolrecht und öffentlichem Interesse – Update
Ein Patent sichert seinem Inhaber eine Monopolstellung, da der Patentinhaber gegen Patentverletzer gerichtlich vorgehen kann und beispielsweise die Unterlassung von Verletzungshandlungen erreichen kann. Insbesondere können die Herstellung, das Bewerben oder [...]
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BGH, X ZR 50/16 – Gurtstraffer
Eine in dem Sachanspruch eines Patents enthaltene Zweck- oder Funktionsangabe für die beanspruchte Vorrichtung bringt regelmäßig zum Ausdruck, dass die Vorrichtung für den genannten Zweck oder die genannte Funktion objektiv [...]
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Weiterhin kein Gebrauchsmuster für Verfahren – BGH X ZB 18/16
Durch ein Gebrauchsmuster, welches umgangsprachlich als "kleines Patent" bezeichnet wird, können Erzeugnisse für maximal 10 Jahre geschützt werden. Gemäß §2 Nr. 3 GebrMG sind (Herstellungs-)Verfahren vom Schutz ausgeschlossen. Dagegen hat [...]
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Europäisches Patentamt veröffentlicht Qualitätsbericht 2017
Das EPA hat heute die zweite Ausgabe seines Qualitätsberichts veröffentlicht. Im Vergleich zur Ausgabe 2016 bietet der Bericht umfassendere Informationen und Details zu bestehenden und neuen Maßnahmen zur Bereitstellung qualitativ [...]
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BPatG 19 W (pat) 33/17 – Teilungserklärung in Beschwerdeinstanz gegenüber BPatG abzugeben.
Während der Anhängigkeit der Patenanmeldung in der Beschwerdeinstanz ist die Erklärung der Teilung der Anmeldung ausschließlich gegenüber dem Bundespatentgericht abzugeben. Dies gilt auch für eine Teilung, die nach Erlass eines [...]
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Japan ermöglicht jetzt Patentschutz 12 Monate nach Veröffentlichung einer Erfindung
In den meisten Ländern gilt im Patentrecht: Absolute Neuheit ist eine unbedingte Schutzvoraussetzung. Wurde eine Erfindung bereits öffentlich vorgestellt, kann in vielen Ländern - darunter Deutschland - kein Patent mehr [...]
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