Leistungen

Wir bieten Ihnen die Entwicklung einer individuellen Schutzrechtsstrategie entsprechend Ihrer Bedürfnisse.

Ob Einzelerfinder oder Unternehmen, bei AAA-Patent erhalten Sie neben den allgemeinen Informationen das, was Sie zum Ziel bringt – verständlich, strukturiert und effizient.
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Bereiche

Patente und Gebrauchsmuster

Neben einer allgemeinen Beratung zu Patenten und Gebrauchsmustern bietet AAA-Patent Ihnen insbesondere folgende Leistungen:

  • Ausarbeitung von Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen sowie deren Einreichung beim zuständigen Patentamt
  • Übernahme der Vertretung vor ausländischen Patentämtern, z. B. in Frankreich, den USA, Japan oder Österreich (ggf. in Zusammenarbeit mit einem ausländischen Korrespondenzanwalt)
  • Patentrecherchen zur Ermittlung des für Ihre Erfindung relevanten Standes der Technik
  • Überwachung nationaler und internationaler Patentregister zur Ermittlung von Erfindungen Ihrer Wettbewerber
  • Vertretung in Einspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie in Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG)
  • Vertretung in Patentnichtigkeitsverfahren vor dem BPatG sowie dem Bundesgerichtshof (BGH)
  • Bewertung des Rechtsbestands von Patenten und Gebrauchsmustern
  • Berechtigungsanfragen und Abmahnungen wegen Patent- oder Gebrauchsmusterverletzungen (ggf. in Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt)
  • Vertretung in Patentverletzungsverfahren vor Landgerichten und Oberlandesgerichten (in Zusammenarbeit mit einem spezialisierten Rechtsanwalt)

Marken

Neben einer allgemeinen Beratung zu Marken bietet AAA-Patent Ihnen insbesondere folgende Leistungen:

  • Ausarbeitung und Einreichung von deutschen Markenanmeldungen, Unionsmarkenanmeldungen (= europäische Markenanmeldungen) und internationalen Markenanmeldungen
  • Durchführung von Markenrecherchen, insbesondere Ähnlichkeitsrecherchen
  • Markenüberwachung (nationale und internationale Register)
  • Vertretung in amtlichen Markenwiderspruchsverfahren und Markenbeschwerdeverfahren
  • Vertretung in Markenverletzungsverfahren (ggf. in Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt)
  • Durchsetzung Ihrer Rechte bei einer Markenverletzung; insbesondere Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen oder Schadenersatzansprüchen
  • Bewertung des Rechtsbestands von Marken
  • Verteidigung gegen Ansprüche aus einer Markenverletzung

Designs und Geschmacksmuster

Neben einer allgemeinen Beratung zu Designs bietet AAA-Patent Ihnen insbesondere folgende Leistungen:

  • Einreichung von deutschen Designanmeldungen
  • Einreichung von Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldungen (= Designs mit Schutz in Europa) und internationalen Designanmeldungen
  • Designrecherchen und Geschmacksmusterrecherchen
  • Vertretung im amtlichen Designnichtigkeitsverfahren
  • Bewertung des Rechtsbestandes von Designs und Geschmacksmustern
  • Vertretung in Verletzungsverfahren (ggf. in Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt)
  • Durchsetzung Ihrer Rechte bei einer Designverletzung; insbesondere Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen oder Schadenersatzansprüchen

Arbeitnehmererfinderrecht

Umfassende juristische Beratung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer betreffend:

  • Umgang mit Arbeitnehmererfindungen, insbesondere die korrekte Meldung durch den Arbeitnehmer sowie die Inanspruchnahme durch den Arbeitgeber und deren Rechtsfolgen
  • Berechnung der dem Arbeitnehmer zustehenden Vergütung
  • Im Streitfall: Vertretung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, insbesondere vor der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Weitere Leistungen

Unabhängig von der Art des Schutzrechts bietet AAA-Patent Ihnen insbesondere folgende Leistungen:

  • fristgerechte Einzahlung von Gebühren bei den jeweiligen Ämtern
  • Verwaltung Ihrer Schutzrechte
  • Zusammenarbeit mit ausländischen Korrespondenzanwälten zur Erlangung oder Aufrechterhaltung eines Schutzrechts im jeweiligen Land
  • Schriftliche Information bei Handlungsbedarf Ihrerseits und individuelle Beratung zu weiteren Schritten

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