5. Juni 2023
Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Der Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts wurde veröffentlicht.
18. Dezember 2022
How-To 2/2 – Einrichtung einer Smartcard zur starken Authentifizierung für das Case Management System des Einheitlichen Patentgerichts
Nachdem die Schritte 1. bis 4. erfolgreich abgeschlossen sind, kann es nun mit Schritt 4. weitergehen zu 4. - PIN der…
18. Dezember 2022
How-To 1/2 – Einrichtung einer Smartcard zur starken Authentifizierung für das Case Management System des Einheitlichen Patentgerichts
Nach vielen erfolglosen Versuchen bei irgendeinem deutschen Hersteller eine für das Case Management System (CMS) des…
26. Juli 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 1: Was ist eigentlich das Einheitspatent?
Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt (EPA) Patentschutz in…
7. Juli 2022
Marken „The North Face“ und „The Dog Face“ – Besteht Verwechslungsgefahr?
Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr besteht, wurde eine…
2. Juli 2022
Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Der Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts steht zwischenzeitlich zum Download zur Verfügung.
22. März 2022
Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?
Das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung markiert die endgültige Umsetzung des Einheitlichen…
19. Januar 2022
Auf dem Weg zum Europäischen Einheitspatent…
Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung (PVA) tritt am…
5. Juni 2023
Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Der Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts wurde veröffentlicht.
18. Dezember 2022
How-To 2/2 – Einrichtung einer Smartcard zur starken Authentifizierung für das Case Management System des Einheitlichen Patentgerichts
Nachdem die Schritte 1. bis 4. erfolgreich abgeschlossen sind, kann es nun mit Schritt 4.…
18. Dezember 2022
How-To 1/2 – Einrichtung einer Smartcard zur starken Authentifizierung für das Case Management System des Einheitlichen Patentgerichts
Nach vielen erfolglosen Versuchen bei irgendeinem deutschen Hersteller eine für das Case Management…
26. Juli 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 1: Was ist eigentlich das Einheitspatent?
Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt…
7. Juli 2022
Marken „The North Face“ und „The Dog Face“ – Besteht Verwechslungsgefahr?
Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr…
2. Juli 2022
Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Der Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts steht zwischenzeitlich zum Download zur Verfügung.
22. März 2022
Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?
Das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung markiert die endgültige Umsetzung…
19. Januar 2022
Auf dem Weg zum Europäischen Einheitspatent…
Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige…