Aktuelles

EPA reduziert Gebühren ab April 2018
Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 4. April 2018 bekannt gegeben, dass ab 01. April 2018 Gebührenreduzierungen in Kraft treten. Die wichtigsten Reduzierungen betreffen:
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2018
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei ''Jugend forscht'' 2018 - Beim 53. saarländischen Landeswettbewerb ''Jugend forscht'' am 23. März 2018 hat die Saarbrücker Patentanwaltskanzlei AAA-Patent zum ersten Mal einen Sonderpreis für eine [...]
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre Forschungs- und Entwicklungs- (FuE) Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als [...]
Frohe Ostern! … und warum kann der Osterhase eigentlich Eier legen?
Wir wünschen allen Mandanten und Erfindern ein frohes Osterfest 2018 und erholsame Feiertage, die sich geradezu zum Erfinden anbieten. So auch im Jahr 1924, als Johannes Gotthilf Friedrich ein deutsches [...]
BGH zur Erschöpfung des Patentrechts: X ZR 55/16 – Trommeleinheit
Hintergrund: Mit Erschöpfung wird ein Verbrauch des Patentrechts bezeichnet. Vereinfacht ausgedrückt: Wird ein patentgeschütztes Erzeugnis mit Zustimmung des Patentinhabers (oder eines Lizenznehmers) an einen Käufer veräußert, so kann der Käufer [...]
Designrecht – Bettgestell (Ikea Malm) – BGH I ZR 9/16
b) Nur im Inland getroffene wirkliche und ernsthafte Anstalten zur Benutzung eines Designs können ein Vorbenutzungsrecht im Sinne von §41 Abs.1 DesignG begründen.
9. November – Tag der Erfinder
Der Tag der Erfinder soll auch Einzelerfindern Mut machen, eigene Ideen hervorzubringen und er soll zur Mitarbeit aufrufen, unsere Zukunft mitzugestalten.
Unionsmarke: Grafische Darstellbarkeit nicht mehr erforderlich
Seit dem 01. Oktober 2017 ist die grafische Darstellbarkeit einer Unionsmarke nicht mehr erforderlich! Außerdem wird eine neue Markenart eingeführt, die Unionsgewährleistungsmarke.

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