Aktuelles

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre Forschungs- und Entwicklungs- (FuE) Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als [...]
Deutsches Gesetz zum Abkommen über ein Einheitliches Patentgericht nichtig!
Das Europäische Patent in der derzeitigen Form ist ein sogenanntens Bündelpatent. Dies bedeutet, dass das Patentprüfungsverfahren zur Erlangung von Patentschutz in Mitgliedstaaten des Europäischen Patentübereinkommens zentral beim Europäischen Patentamt (EPA) [...]
EPA weist Patentanmeldungen zurück, deren Erfinder ein KI-System ist
Das EPA hat zwei europäische Patentanmeldungen mit der Begründung zurückgewiesen, dass der benannte Alleinerfinder, ein KI-System, nicht die Anforderungen des EPÜ erfülle, wonach nur menschliche Personen als Erfinder zulässig sind. [...]
WIPANO – Unsere Dienstleistungen in LP1 bis LP4
Nachfolgend wird ein Überblick über die möglichen patentanwaltlichen Leistungen von AAA-Patent in den einzelnen WIPANO-Leistungspaketen gegeben. Im Leistungspaket 1 erfolgt eine Grobprüfung der Erfindung. Diese umfasst eine erste, kurze Recherche [...]
SR3: Erfinden im Saarland – wie geht das? Von Patenten und Erfindern
Für den SR3-Beitrag vom 18.02.2020 mit dem Titel "Erfinden im Saarland - wie geht das? Von Patenten und Erfindern" wurde Patentanwalt Dr. Zeiner von einer Reporterin des Saarländischen Rundfunks zu [...]
Widerruf des Europäischen CRISPR-Patentes für Gentechnologie bestätigt
Die CRISPR-"Cut and Paste"-Genbearbeitungstechnologie ist umstritten, scheint aber ein wirkliches Potenzial für Durchbrüche bei der Behandlung verschiedener Krankheiten und in so unterschiedlichen Bereichen wie der Landwirtschaft und der Materialtechnik zu [...]
Patentförderprogramm WIPANO ausgebaut und bis Ende 2023 verlängert
Mit WIPANO fördert das BMWi seit 2016 insbesondere Klein- und Kleinstunternehmen sowie öffentliche Forschungseinrichtungen mit rund 23 Millionen Euro jährlich. Die neue Förderperiode beginnt am 01.01.2020 und läuft bis Ende [...]
Brexit und gewerbliche Schutzrechte
Das Vereinigte Königreich wird die Europäische Union (EU) am 31. Januar 2020 verlassen. Der Rechtsbestand existierender gewerblicher Schutzrechte wird bis zum Ende einer Übergangsperiode, voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2020, [...]

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