Aktuelles

Europäischer Erfinderpreis 2019 vergeben
Europäisches Patentamt ehrt außergewöhnliche Erfinder aus Frankreich, Japan, den Niederlanden, Österreich und Spanien mit dem Europäischen Erfinderpreis 2019. Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 20. Juni außergewöhnliche Erfinder aus Frankreich, [...]
Erstflug der Junkers F13 vor 100 Jahren am 25. Juni 1919
Die Junkers F13 ("Herta"), das von Hugo Junkers entwickelte und am 14. November 1912 patentierte Flugzeug hob am 25. Juni 1919 auf dem Flugplatz der Junkerswerke in Dessau zum Jungfernflug [...]
Studie des Europäischen Patentamtes: Schutzrechtsanmeldungen tragen zum Wachstum von KMU bei
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die Patente, Marken oder Geschmacksmuster anmelden, haben eine größere Wahrscheinlichkeit, ein hohes Wachstum zu verzeichnen als KMU, die dies nicht tun. Das geht aus einer [...]
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre Forschungs- und Entwicklungs- (FuE) Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als [...]
Unmittelbare Patentverletzung trotz Fehlen einer Zutat
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil 15 U 43/15 seine bisherige Rechtsprechung fortgeführt, wonach eine unmittelbare Patentverletzung auch dann vorliegen kann, wenn der Verletzungsbeklagte eines der Anspruchsmerkmale nicht selbst [...]
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2019
Beim 54. saarländischen Landeswettbewerb “Jugend forscht“ am 29. März 2019 hat die Saarbrücker Patentanwaltskanzlei AAA-Patent erneut den AAA-Patent Sonderpreis für eine besonders innovative Idee vergeben. Der 17-jährige Lukas Moritz Roth [...]
„Jugend forscht“ Landeswettbewerb Saarland 2019
Es ist wieder soweit: Am 28. und 29. März 2019 werden die besten jungen saarländischen ForscherInnen in Saarbrücken ermittelt. Dieses Jahr steht der Wettbewerb unter dem Motto Frag nicht mich [...]
EPA-Jahresbericht 2018- Neuer Höchststand bei Europäischen Patentanmeldungen
Im vergangenen Jahr sind beim Europäischen Patentamt (EPA) 4,6% mehr Patentanmeldungen eingereicht worden als 2017. Dies entspricht einem neuen Höchststand von 174.317 Anmeldungen (2017: 166.594). Der EPA-Jahresbericht 2018 verzeichnet aus [...]

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