Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 3: Wie teuer ist das Europäische Einheitspatent?

Das derzeitige Europäische Patent ist ein Bündelpatent, das heißt nach dessen Erteilung muss in denjenigen Ländern, in…

Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 2: In welchen Ländern kann ich meine Erfindung durch ein Einheitspatent schützen?

Das Einheitspatent: Einheitlicher Patentschutz in Europa Seit dem 1. Juni 2023 ist das Europäische Patent mit…

Kostenfestsetzung im Gebrauchsmusterverfahren – Entscheidung 35 W (pat) 423/1

Was hat das Gericht entschieden - 35 W (pat) 423/1? ✅ Doppelvertretungskosten können erstattungsfähig sein. ⛔…

Application Strategies – How to get an EPO Search Report for € 450

Advanced Application Strategies – How to Get an EPO Search Report for Only €450 - Let’s take a closer look at a…

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre…

BPatG: Keine Bösgläubigkeit bei „Testa Rossa“-Markenanmeldung

BPatG: Keine Bösgläubigkeit bei „Testa Rossa“-Markenanmeldung (29 W (pat) 14/21; Beschluss vom 15. Januar 2025)…

Ein herzliches Dankeschön und beste Wünsche für das neue Jahr 2025!

Liebe Mandantinnen und Mandanten, das Jahresende ist der perfekte Zeitpunkt, um innezuhalten und mit Dankbarkeit auf…

Neues Sanktionspaket der EU gegen Russland: Auswirkungen auf Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt

Mit dem am 25. Juni 2024 in Kraft getretenen 14. EU-Sanktionspaket gegen Russland gibt es neue Beschränkungen bei der…

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