Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?

Das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung markiert die endgültige Umsetzung des Einheitlichen…

Auf dem Weg zum Europäischen Einheitspatent…

Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung (PVA) tritt am…

In welchen Ländern habe ich Schutz durch ein Europäisches Patent?

Das Europäische Patentamt (EPA) führt das Patentprüfungsverfahren zentral an seinen Standorten in München und Den Haag…

SR3: Die zündende Idee – Wie aus einer Idee eine Erfindung wird

Für den SR3-Beitrag "Die zündende Idee" vom 08. August 2021 wurde Patentanwalt Dr. Zeiner von Reporterin Sarah Sassou…

Pressemitteilung des BVerfG – Einheitliches Patentgericht (UPG)

In der Pressemitteilung Nr. 57/2021 vom 9. Juli 2021 teilt das Bundesverfassungsgericht mit, dass Eilanträge gegen das…

SR3: Erfinden im Saarland – Interview mit einem Mandanten von AAA-Patent®

Für den SR3-Beitrag vom 29.05.2021 zum Thema "Erfinden im Saarland" wurde Michael Diener, Erfinder eines…

Amtswechsel beim Bundespatentgericht: Dr. Regina Hock folgt Präsidentin Beate Schmidt

Der Amtswechsel an der Spitze des Bundespatentgerichts fand heute aufgrund der pandemischen Lage nicht wie üblich mit…

China führend bei Patentierung von KI

In den vergangenen zehn Jahren hat China 390.000 Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Künstliche Intelligenz (KI)…

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