28. Juli 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 2: In welchen Ländern kann ich meine Erfindung durch ein Einheitspatent schützen?
In den kommenden Monaten wird Europa im Patentrecht durch das „Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung“ (kurz:…
26. Juli 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 1: Was ist eigentlich das Einheitspatent?
Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt (EPA) Patentschutz in…
7. Juli 2022
Marken „The North Face“ und „The Dog Face“ – Besteht Verwechslungsgefahr?
Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr besteht, wurde eine…
2. Juli 2022
Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Der Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts steht zwischenzeitlich zum Download zur Verfügung.
22. März 2022
Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?
Das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung markiert die endgültige Umsetzung des Einheitlichen…
19. Januar 2022
Auf dem Weg zum Europäischen Einheitspatent…
Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung (PVA) tritt am…
15. September 2021
In welchen Ländern habe ich Schutz durch ein Europäisches Patent?
Das Europäische Patentamt (EPA) führt das Patentprüfungsverfahren zentral an seinen Standorten in München und Den Haag…
9. August 2021
SR3: Die zündende Idee – Wie aus einer Idee eine Erfindung wird
Für den SR3-Beitrag "Die zündende Idee" vom 08. August 2021 wurde Patentanwalt Dr. Zeiner von Reporterin Sarah Sassou…
28. Juli 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 2: In welchen Ländern kann ich meine Erfindung durch ein Einheitspatent schützen?
In den kommenden Monaten wird Europa im Patentrecht durch das „Europäische Patent mit einheitlicher…
26. Juli 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 1: Was ist eigentlich das Einheitspatent?
Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt…
7. Juli 2022
Marken „The North Face“ und „The Dog Face“ – Besteht Verwechslungsgefahr?
Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr…
2. Juli 2022
Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Der Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts steht zwischenzeitlich zum Download zur Verfügung.
22. März 2022
Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?
Das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung markiert die endgültige Umsetzung…
19. Januar 2022
Auf dem Weg zum Europäischen Einheitspatent…
Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige…
15. September 2021
In welchen Ländern habe ich Schutz durch ein Europäisches Patent?
Das Europäische Patentamt (EPA) führt das Patentprüfungsverfahren zentral an seinen Standorten in…
9. August 2021
SR3: Die zündende Idee – Wie aus einer Idee eine Erfindung wird
Für den SR3-Beitrag "Die zündende Idee" vom 08. August 2021 wurde Patentanwalt Dr. Zeiner von…