Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 1: Was ist eigentlich das Einheitspatent?

Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt (EPA) Patentschutz in…

Marken „The North Face“ und „The Dog Face“ – Besteht Verwechslungsgefahr?

Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr besteht, wurde eine…

Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts veröffentlicht

Der Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts steht zwischenzeitlich zum Download zur Verfügung.

Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?

Das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung markiert die endgültige Umsetzung des Einheitlichen…

Auf dem Weg zum Europäischen Einheitspatent…

Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung (PVA) tritt am…

In welchen Ländern habe ich Schutz durch ein Europäisches Patent?

Das Europäische Patentamt (EPA) führt das Patentprüfungsverfahren zentral an seinen Standorten in München und Den Haag…

SR3: Die zündende Idee – Wie aus einer Idee eine Erfindung wird

Für den SR3-Beitrag "Die zündende Idee" vom 08. August 2021 wurde Patentanwalt Dr. Zeiner von Reporterin Sarah Sassou…

Pressemitteilung des BVerfG – Einheitliches Patentgericht (UPG)

In der Pressemitteilung Nr. 57/2021 vom 9. Juli 2021 teilt das Bundesverfassungsgericht mit, dass Eilanträge gegen das…

Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 1: Was ist eigentlich das Einheitspatent?

Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt…

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Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr…

Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts veröffentlicht

Der Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts steht zwischenzeitlich zum Download zur Verfügung.

Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?

Das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung markiert die endgültige Umsetzung…

Auf dem Weg zum Europäischen Einheitspatent…

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In welchen Ländern habe ich Schutz durch ein Europäisches Patent?

Das Europäische Patentamt (EPA) führt das Patentprüfungsverfahren zentral an seinen Standorten in…

SR3: Die zündende Idee – Wie aus einer Idee eine Erfindung wird

Für den SR3-Beitrag "Die zündende Idee" vom 08. August 2021 wurde Patentanwalt Dr. Zeiner von…

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In der Pressemitteilung Nr. 57/2021 vom 9. Juli 2021 teilt das Bundesverfassungsgericht mit, dass…