Amtswechsel beim Bundespatentgericht: Dr. Regina Hock folgt Präsidentin Beate Schmidt

Der Amtswechsel an der Spitze des Bundespatentgerichts fand heute aufgrund der pandemischen Lage nicht wie üblich mit…

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre…

China führend bei Patentierung von KI

In den vergangenen zehn Jahren hat China 390.000 Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Künstliche Intelligenz (KI)…

KMU Förderfonds der EU und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

„Ideas Powered for Business SME Fund“ ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen und mittleren…

G1/19 veröffentlicht: Patentierung von computer-implementierten Simulationen und Designs

Die Große Beschwerdekammer des EPA hat ihre Entscheidung G 1/19 veröffentlicht und kommt zu dem Schluss, dass…

T844/18 – the CRISPR case – interpretation of priority under Art. 87(1) EPC

For a valid claim to priority under the EPC, the later application has to be filed by the same applicant or the same…

Mein Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?

Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer Unionsmarke im Vereinigten…

Meine Unionsmarke nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?

Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer Unionsmarke im Vereinigten…

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