24. März 2019
„Jugend forscht“ Landeswettbewerb Saarland 2019
Es ist wieder soweit: Am 28. und 29. März 2019 werden die besten jungen saarländischen ForscherInnen in Saarbrücken…
18. März 2019
EPA-Jahresbericht 2018- Neuer Höchststand bei Europäischen Patentanmeldungen
Im vergangenen Jahr sind beim Europäischen Patentamt (EPA) 4,6% mehr Patentanmeldungen eingereicht worden als 2017.…
1. März 2019
Jahresstatistik des DPMA 2018
Pressemitteilung des DPMA vom 28.02.2109: Deutsche Schutzrechte sind international immer gefragter. Im vergangenen Jahr…
27. Februar 2019
BGH I ZB 105/16 – Vorbringen neuer Markenlöschungsgründe
Im amtlichen Markenlöschungsverfahren sowie einem zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht…
21. Februar 2019
EPO-Mitgliedstaaten erörtern die Patentierbarkeit von Pflanzen
In der Sitzung des Ausschusses "Patentrecht", in der die Europäische Kommission als Beobachterin vertreten war, führten…
17. Januar 2019
BGH I ZR 226/14 – Ist eine Felge ein Reparaturteil?
Nach Art. 110 der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) besteht für Erzeugnisse, die Bauelement eines komplexen…
Design- und Geschmacksmusterrecht,Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht
20. Dezember 2018
EP 0 000 001: veröffentlicht am 20. Dezember 1978
Heute vor 40 Jahren, am 20. Dezember 1978, wurde die erste Europäische Patentanmeldung zusammen mit 112 weiteren…
18. Dezember 2018
Quadratische Schokoladentafelverpackung – Leitsatzentscheidung 25 W (pat) 78/14
In seiner Entscheidung 25 W (pat) 78/14 - Quadratische Schokoladentafelverpackung - hat der 25. Senat des…
24. März 2019
„Jugend forscht“ Landeswettbewerb Saarland 2019
Es ist wieder soweit: Am 28. und 29. März 2019 werden die besten jungen saarländischen…
18. März 2019
EPA-Jahresbericht 2018- Neuer Höchststand bei Europäischen Patentanmeldungen
Im vergangenen Jahr sind beim Europäischen Patentamt (EPA) 4,6% mehr Patentanmeldungen eingereicht…
1. März 2019
Jahresstatistik des DPMA 2018
Pressemitteilung des DPMA vom 28.02.2109: Deutsche Schutzrechte sind international immer gefragter.…
27. Februar 2019
BGH I ZB 105/16 – Vorbringen neuer Markenlöschungsgründe
Im amtlichen Markenlöschungsverfahren sowie einem zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren vor dem…
21. Februar 2019
EPO-Mitgliedstaaten erörtern die Patentierbarkeit von Pflanzen
In der Sitzung des Ausschusses "Patentrecht", in der die Europäische Kommission als Beobachterin…
17. Januar 2019
BGH I ZR 226/14 – Ist eine Felge ein Reparaturteil?
Nach Art. 110 der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) besteht für Erzeugnisse, die…
Design- und Geschmacksmusterrecht,Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht
20. Dezember 2018
EP 0 000 001: veröffentlicht am 20. Dezember 1978
Heute vor 40 Jahren, am 20. Dezember 1978, wurde die erste Europäische Patentanmeldung zusammen mit…
18. Dezember 2018
Quadratische Schokoladentafelverpackung – Leitsatzentscheidung 25 W (pat) 78/14
In seiner Entscheidung 25 W (pat) 78/14 - Quadratische Schokoladentafelverpackung - hat der 25.…