Patentförderprogramm WIPANO ausgebaut und bis Ende 2023 verlängert

Mit WIPANO fördert das BMWi seit 2016 insbesondere Klein- und Kleinstunternehmen sowie öffentliche…

Brexit und gewerbliche Schutzrechte

Das Vereinigte Königreich wird die Europäische Union (EU) am 31. Januar 2020 verlassen. Der Rechtsbestand existierender…

Bundespatentgericht weist Nichtigkeitsklagen von Apple und HTC in Patentstreit gegen IPCom ab

Die Patentnichtigkeitsklagen von Apple und HTC betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 841 268 der…

Fortgeschrittene Anmeldestrategien – Europäischer Recherchenbericht für 250€

Fortgeschrittene Anmeldestrategien - wie Sie einen Recherchenbericht des Europäischen Patentamtes (EPA) für nur 250 €…

Application Strategies – How to get an EPO Search Report for 250€

Advanced Application Strategies - how to get an EPO Search Report for only 250€. The EPO announced a reduction in fees…

Jahresbericht 2018 des Bundespatentgerichts (BPatG) veröffentlicht

Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2018 veröffentlicht (Link). Der Bericht gibt einen sehr guten…

Europäischer Erfinderpreis 2019 vergeben

Europäisches Patentamt ehrt außergewöhnliche Erfinder aus Frankreich, Japan, den Niederlanden, Österreich und Spanien…

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