1. März 2019
Jahresstatistik des DPMA 2018
Pressemitteilung des DPMA vom 28.02.2109: Deutsche Schutzrechte sind international immer gefragter. Im vergangenen Jahr…
27. Februar 2019
BGH I ZB 105/16 – Vorbringen neuer Markenlöschungsgründe
Im amtlichen Markenlöschungsverfahren sowie einem zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht…
21. Februar 2019
EPO-Mitgliedstaaten erörtern die Patentierbarkeit von Pflanzen
In der Sitzung des Ausschusses "Patentrecht", in der die Europäische Kommission als Beobachterin vertreten war, führten…
17. Januar 2019
BGH I ZR 226/14 – Ist eine Felge ein Reparaturteil?
Nach Art. 110 der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) besteht für Erzeugnisse, die Bauelement eines komplexen…
Design- und Geschmacksmusterrecht,Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht
20. Dezember 2018
EP 0 000 001: veröffentlicht am 20. Dezember 1978
Heute vor 40 Jahren, am 20. Dezember 1978, wurde die erste Europäische Patentanmeldung zusammen mit 112 weiteren…
18. Dezember 2018
Quadratische Schokoladentafelverpackung – Leitsatzentscheidung 25 W (pat) 78/14
In seiner Entscheidung 25 W (pat) 78/14 - Quadratische Schokoladentafelverpackung - hat der 25. Senat des…
10. Dezember 2018
BPatG legt dem EuGH weitere Schutzzertifikatsfrage vor – C-527/17
Die Laufzeit eines Patents ist auf maximal 20 Jahre beschränkt. Firmen, die zulassungspflichtige Medikamente entwickeln…
4. Dezember 2018
BGH I ZR 221/16 (beauty for less) zur Erschöpfung im Markenrecht
In der Entscheidung I ZR 221/16 (beauty for less) hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit der…
1. März 2019
Jahresstatistik des DPMA 2018
Pressemitteilung des DPMA vom 28.02.2109: Deutsche Schutzrechte sind international immer gefragter.…
27. Februar 2019
BGH I ZB 105/16 – Vorbringen neuer Markenlöschungsgründe
Im amtlichen Markenlöschungsverfahren sowie einem zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren vor dem…
21. Februar 2019
EPO-Mitgliedstaaten erörtern die Patentierbarkeit von Pflanzen
In der Sitzung des Ausschusses "Patentrecht", in der die Europäische Kommission als Beobachterin…
17. Januar 2019
BGH I ZR 226/14 – Ist eine Felge ein Reparaturteil?
Nach Art. 110 der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) besteht für Erzeugnisse, die…
Design- und Geschmacksmusterrecht,Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht
20. Dezember 2018
EP 0 000 001: veröffentlicht am 20. Dezember 1978
Heute vor 40 Jahren, am 20. Dezember 1978, wurde die erste Europäische Patentanmeldung zusammen mit…
18. Dezember 2018
Quadratische Schokoladentafelverpackung – Leitsatzentscheidung 25 W (pat) 78/14
In seiner Entscheidung 25 W (pat) 78/14 - Quadratische Schokoladentafelverpackung - hat der 25.…
10. Dezember 2018
BPatG legt dem EuGH weitere Schutzzertifikatsfrage vor – C-527/17
Die Laufzeit eines Patents ist auf maximal 20 Jahre beschränkt. Firmen, die zulassungspflichtige…
4. Dezember 2018
BGH I ZR 221/16 (beauty for less) zur Erschöpfung im Markenrecht
In der Entscheidung I ZR 221/16 (beauty for less) hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofs…