30. November 2018
BGH I ZR 136/17 – Tork – Markenverletzung bei Lieferung einer Nachfüllware
In seiner Entscheidung "Tork" hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofes (Az. I ZR 136/17) unter anderem mit der…
14. November 2018
Welche Erfindung feiert am 14. November 2018 ihren 132. Geburtstag?
Neben dem 9. November, dem Tag der Erfinder, machen wir am heutigen 14. November auf eine Erfindung aufmerksam, die…
12. November 2018
Was hat Spinning mit Markenrecht zu tun?
Bei dem Begriff "Spinning" denken Freizeitsportler üblicherweise an Ausdauertraining zu schneller Musik auf stationären…
9. November 2018
9. November – Tag der Erfinder
Der 9. November ist der Tag der Erfinder. An diesem Ehrentag machen wir wie jedes Jahr auf eine besonders bahnbrechende…
30. September 2018
Jahresbericht 2017 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat seinen Jahresbericht 2017 veröffentlicht. In diesem Bericht sind die…
16. September 2018
Hepatitis-Medikament Sovaldi® weiterhin durch Patent geschützt
Im Gegensatz zu vielen anderen Gesetzen schafft es das Patentgesetz oder das Europäische Patentübereinkommen nur selten…
11. September 2018
Zwangslizenz – Ausgleich zwischen Monopolrecht und öffentlichem Interesse – Update
Ein Patent sichert seinem Inhaber eine Monopolstellung, da der Patentinhaber gegen Patentverletzer gerichtlich vorgehen…
8. September 2018
BGH, X ZR 50/16 – Gurtstraffer
Eine in dem Sachanspruch eines Patents enthaltene Zweck- oder Funktionsangabe für die beanspruchte Vorrichtung bringt…
30. November 2018
BGH I ZR 136/17 – Tork – Markenverletzung bei Lieferung einer Nachfüllware
In seiner Entscheidung "Tork" hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofes (Az. I ZR 136/17) unter…
14. November 2018
Welche Erfindung feiert am 14. November 2018 ihren 132. Geburtstag?
Neben dem 9. November, dem Tag der Erfinder, machen wir am heutigen 14. November auf eine Erfindung…
12. November 2018
Was hat Spinning mit Markenrecht zu tun?
Bei dem Begriff "Spinning" denken Freizeitsportler üblicherweise an Ausdauertraining zu schneller…
9. November 2018
9. November – Tag der Erfinder
Der 9. November ist der Tag der Erfinder. An diesem Ehrentag machen wir wie jedes Jahr auf eine…
30. September 2018
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Das Bundespatentgericht (BPatG) hat seinen Jahresbericht 2017 veröffentlicht. In diesem Bericht…
16. September 2018
Hepatitis-Medikament Sovaldi® weiterhin durch Patent geschützt
Im Gegensatz zu vielen anderen Gesetzen schafft es das Patentgesetz oder das Europäische…
11. September 2018
Zwangslizenz – Ausgleich zwischen Monopolrecht und öffentlichem Interesse – Update
Ein Patent sichert seinem Inhaber eine Monopolstellung, da der Patentinhaber gegen Patentverletzer…
8. September 2018
BGH, X ZR 50/16 – Gurtstraffer
Eine in dem Sachanspruch eines Patents enthaltene Zweck- oder Funktionsangabe für die beanspruchte…