Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Jahresstatistik des DPMA 2018

Pressemitteilung des DPMA vom 28.02.2019:

Deutsche Schutzrechte sind international immer gefragter. Im vergangenen Jahr gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 21.286 Patentanmeldungen aus dem Ausland ein – ein deutliches Plus von sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf 4.863 und damit um knapp sechs Prozent. Damit setzte sich 2018 ein klarer Trend fort. Im vergangenen Jahr gab es insgesamt 35 Prozent mehr ausländische Patentanmeldungen und 55 Prozent mehr ausländische Markenanmeldungen als noch vor sechs Jahren. Die meisten Patentanmeldungen aus dem Ausland kamen 2018 aus Japan (8.013), den Vereinigten Staaten (6.669) und der Republik Korea (1.313). Bei den ausländischen Markenanmeldungen lag China mit 1.565 an der Spitze, mit erheblichem Abstand gefolgt von den Vereinigten Staaten (528) und Großbritannien (450).

Die Nachfrage deutscher Anmelder ging leicht zurück. Inländer meldeten 2,5 Prozent weniger Patente und 2,6 Prozent weniger Marken beim DPMA an. Alles in allem lagen die Anmeldezahlen bei Patenten und Marken auf dem außergewöhnlich hohen Niveau der beiden Vorjahre: Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 67.895 Patentanmeldungen beim DPMA ein – ein leichtes Plus von 0,3 Prozent im Vergleich zu 2017. Die Zahl der Markenanmeldungen lag bei 75.358 (- 1,8 Prozent). „Die stabilen Zahlen auf diesem hohen Niveau zeigen, wie wichtig der deutsche Markt auch für innovationsstarke Unternehmen aus dem Ausland ist. Zudem belegt die anhaltend hohe Nachfrage das große Vertrauen in die Qualität unserer Schutzrechte“, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. „Es freut mich besonders, dass wir auch unsere Produktivität im Patentbereich 2018 deutlich steigern konnten. Gleichzeitig ist uns die dauerhaft hohe Qualität deutscher Schutzrechte ein zentrales strategisches Anliegen.“

Insgesamt schlossen die Prüferinnen und Prüfer 38.087 Prüfungsverfahren ab, 3,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Zahl der erteilten Patente stieg um 4,6 Prozent auf 16.368. Die Erteilungsquote lag nur geringfügig über dem Niveau des Vorjahres bei 43 Prozent. Zum Jahresende 2018 waren insgesamt 129.461 Patente in Kraft. Im Markenbereich lag die Zahl der abgeschlossenen Eintragungsverfahren bei 71.507 und damit ebenfalls leicht im Plus (+ 0,6 Prozent). Allerdings wurden mit 50.565 etwas weniger Marken als im Vorjahr eingetragen (- 0,8 Prozent). Die Eintragungsquote lag bei 70,7 Prozent. Der Markenbestand im Register wuchs zum Jahresende auf 815.589. (Quelle)

 

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