Schlagwort: AAA Patent Saarbrücken

Erstflug der Junkers F13 vor 100 Jahren am 25. Juni 1919
Die Junkers F13 ("Herta"), das von Hugo Junkers entwickelte und am 14. November 1912 patentierte Flugzeug hob am 25. Juni 1919 auf dem Flugplatz der Junkerswerke in Dessau zum Jungfernflug [...]
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AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2019
Beim 54. saarländischen Landeswettbewerb “Jugend forscht“ am 29. März 2019 hat die Saarbrücker Patentanwaltskanzlei AAA-Patent erneut den AAA-Patent Sonderpreis für eine besonders innovative Idee vergeben. Der 17-jährige Lukas Moritz Roth [...]
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Jahresstatistik des DPMA 2018
Pressemitteilung des DPMA vom 28.02.2109: Deutsche Schutzrechte sind international immer gefragter. Im vergangenen Jahr gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 21.286 Patentanmeldungen aus dem Ausland ein – ein deutliches [...]
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BGH I ZR 221/16 (beauty for less) zur Erschöpfung im Markenrecht
In der Entscheidung I ZR 221/16 (beauty for less) hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit der Erschöpfung des Rechts an einer Marke und der Frage befasst, wann [...]
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Bundespatentgericht zur Verwechslungsgefahr und ernsthaften Benutzung einer Marke
In der Entscheidung mit dem Aktenzeichen 30 W (pat) 505/15 hat sich der 30. Senat des Bundespatentgerichts mit der Verwechslungsgefahr zweier Marken sowie der ernsthaften Benutzung einer seit mehr als [...]
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BPatG 19 W (pat) 33/17 – Teilungserklärung in Beschwerdeinstanz gegenüber BPatG abzugeben.
Während der Anhängigkeit der Patenanmeldung in der Beschwerdeinstanz ist die Erklärung der Teilung der Anmeldung ausschließlich gegenüber dem Bundespatentgericht abzugeben. Dies gilt auch für eine Teilung, die nach Erlass eines [...]
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