Schlagwort: Patentanwalt Saarland

Bundespatentgericht zur Verwechslungsgefahr und ernsthaften Benutzung einer Marke
In der Entscheidung mit dem Aktenzeichen 30 W (pat) 505/15 hat sich der 30. Senat des Bundespatentgerichts mit der Verwechslungsgefahr zweier Marken sowie der ernsthaften Benutzung einer seit mehr als [...]
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AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2018
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei ''Jugend forscht'' 2018 - Beim 53. saarländischen Landeswettbewerb ''Jugend forscht'' am 23. März 2018 hat die Saarbrücker Patentanwaltskanzlei AAA-Patent zum ersten Mal einen Sonderpreis für eine [...]
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Frohe Ostern! … und warum kann der Osterhase eigentlich Eier legen?
Wir wünschen allen Mandanten und Erfindern ein frohes Osterfest 2018 und erholsame Feiertage, die sich geradezu zum Erfinden anbieten. So auch im Jahr 1924, als Johannes Gotthilf Friedrich ein deutsches [...]
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BGH zur Erschöpfung des Patentrechts: X ZR 55/16 – Trommeleinheit
Hintergrund: Mit Erschöpfung wird ein Verbrauch des Patentrechts bezeichnet. Vereinfacht ausgedrückt: Wird ein patentgeschütztes Erzeugnis mit Zustimmung des Patentinhabers (oder eines Lizenznehmers) an einen Käufer veräußert, so kann der Käufer [...]
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BPatG, 10 W (pat) 7 /15 – Mehrschichtlager
Eilunterrichtung des 10. Senats –10 W (pat) 7 /15 – vom 16.12.2016, veröffentlicht am 20.01.2017 Leitsatz: Mehrschichtlager Hat es eine Rechtsgemeinschaft von Beschwerdeführern versäumt, innerhalb der Beschwerdefrist vorzutragen, dass es [...]
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