15. September 2021
In welchen Ländern habe ich Schutz durch ein Europäisches Patent?
Das Europäische Patentamt (EPA) führt das Patentprüfungsverfahren zentral an seinen Standorten in München und Den Haag…
9. August 2021
SR3: Die zündende Idee – Wie aus einer Idee eine Erfindung wird
Für den SR3-Beitrag "Die zündende Idee" vom 08. August 2021 wurde Patentanwalt Dr. Zeiner von Reporterin Sarah Sassou…
9. Juli 2021
Pressemitteilung des BVerfG – Einheitliches Patentgericht (UPG)
In der Pressemitteilung Nr. 57/2021 vom 9. Juli 2021 teilt das Bundesverfassungsgericht mit, dass Eilanträge gegen das…
29. Juni 2021
SR3: Erfinden im Saarland – Interview mit einem Mandanten von AAA-Patent®
Für den SR3-Beitrag vom 29.05.2021 zum Thema "Erfinden im Saarland" wurde Michael Diener, Erfinder eines…
1. Mai 2021
Amtswechsel beim Bundespatentgericht: Dr. Regina Hock folgt Präsidentin Beate Schmidt
Der Amtswechsel an der Spitze des Bundespatentgerichts fand heute aufgrund der pandemischen Lage nicht wie üblich mit…
16. April 2021
China führend bei Patentierung von KI
In den vergangenen zehn Jahren hat China 390.000 Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Künstliche Intelligenz (KI)…
30. März 2021
KMU Förderfonds der EU und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
„Ideas Powered for Business SME Fund“ ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen und mittleren…
21. März 2021
G1/19 veröffentlicht: Patentierung von computer-implementierten Simulationen und Designs
Die Große Beschwerdekammer des EPA hat ihre Entscheidung G 1/19 veröffentlicht und kommt zu dem Schluss, dass…
15. September 2021
In welchen Ländern habe ich Schutz durch ein Europäisches Patent?
Das Europäische Patentamt (EPA) führt das Patentprüfungsverfahren zentral an seinen Standorten in…
9. August 2021
SR3: Die zündende Idee – Wie aus einer Idee eine Erfindung wird
Für den SR3-Beitrag "Die zündende Idee" vom 08. August 2021 wurde Patentanwalt Dr. Zeiner von…
9. Juli 2021
Pressemitteilung des BVerfG – Einheitliches Patentgericht (UPG)
In der Pressemitteilung Nr. 57/2021 vom 9. Juli 2021 teilt das Bundesverfassungsgericht mit, dass…
29. Juni 2021
SR3: Erfinden im Saarland – Interview mit einem Mandanten von AAA-Patent®
Für den SR3-Beitrag vom 29.05.2021 zum Thema "Erfinden im Saarland" wurde Michael Diener, Erfinder…
1. Mai 2021
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Der Amtswechsel an der Spitze des Bundespatentgerichts fand heute aufgrund der pandemischen Lage…
16. April 2021
China führend bei Patentierung von KI
In den vergangenen zehn Jahren hat China 390.000 Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Künstliche…
30. März 2021
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„Ideas Powered for Business SME Fund“ ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen…
21. März 2021
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Die Große Beschwerdekammer des EPA hat ihre Entscheidung G 1/19 veröffentlicht und kommt zu dem…