19. März 2020
EPA weist Patentanmeldungen zurück, deren Erfinder ein KI-System ist
Das EPA hat zwei europäische Patentanmeldungen mit der Begründung zurückgewiesen, dass der benannte Alleinerfinder, ein…
5. März 2020
WIPANO – Unsere Dienstleistungen in LP1 bis LP5
Nachfolgend wird ein Überblick über die möglichen patentanwaltlichen Leistungen von AAA-Patent in den einzelnen…
4. März 2020
SR3: Erfinden im Saarland – wie geht das? Von Patenten und Erfindern
Für den SR3-Beitrag vom 18.02.2020 mit dem Titel "Erfinden im Saarland - wie geht das? Von Patenten und Erfindern"…
2. März 2020
Widerruf des Europäischen CRISPR-Patentes für Gentechnologie bestätigt
Die CRISPR-"Cut and Paste"-Genbearbeitungstechnologie ist umstritten, scheint aber ein wirkliches Potenzial für…
2. Februar 2020
Patentförderprogramm WIPANO ausgebaut und bis Ende 2023 verlängert
Mit WIPANO fördert das BMWi seit 2016 insbesondere Klein- und Kleinstunternehmen sowie öffentliche…
30. Januar 2020
Brexit und gewerbliche Schutzrechte
Das Vereinigte Königreich wird die Europäische Union (EU) am 31. Januar 2020 verlassen. Der Rechtsbestand existierender…
26. Oktober 2019
Bundespatentgericht weist Nichtigkeitsklagen von Apple und HTC in Patentstreit gegen IPCom ab
Die Patentnichtigkeitsklagen von Apple und HTC betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 841 268 der…
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26. Oktober 2019
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