26. Oktober 2019
Bundespatentgericht weist Nichtigkeitsklagen von Apple und HTC in Patentstreit gegen IPCom ab
Die Patentnichtigkeitsklagen von Apple und HTC betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 841 268 der…
26. September 2019
Fortgeschrittene Anmeldestrategien – Europäischer Recherchenbericht für 250€
Fortgeschrittene Anmeldestrategien - wie Sie einen Recherchenbericht des Europäischen Patentamtes (EPA) für nur 250 €…
20. September 2019
Application Strategies – How to get an EPO Search Report for 250€
Advanced Application Strategies - how to get an EPO Search Report for only 250€. The EPO announced a reduction in fees…
12. August 2019
Jahresbericht 2018 des Bundespatentgerichts (BPatG) veröffentlicht
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2018 veröffentlicht (Link). Der Bericht gibt einen sehr guten…
28. Juni 2019
Europäischer Erfinderpreis 2019 vergeben
Europäisches Patentamt ehrt außergewöhnliche Erfinder aus Frankreich, Japan, den Niederlanden, Österreich und Spanien…
25. Juni 2019
Erstflug der Junkers F13 vor 100 Jahren am 25. Juni 1919
Die Junkers F13 ("Herta"), das von Hugo Junkers entwickelte und am 14. November 1912 patentierte Flugzeug hob am 25.…
31. Mai 2019
Studie des Europäischen Patentamtes: Schutzrechtsanmeldungen tragen zum Wachstum von KMU bei
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die Patente, Marken oder Geschmacksmuster anmelden, haben eine größere…
22. April 2019
Unmittelbare Patentverletzung trotz Fehlen einer Zutat
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil 15 U 43/15 seine bisherige Rechtsprechung fortgeführt, wonach eine unmittelbare…
26. Oktober 2019
Bundespatentgericht weist Nichtigkeitsklagen von Apple und HTC in Patentstreit gegen IPCom ab
Die Patentnichtigkeitsklagen von Apple und HTC betreffend den deutschen Teil des europäischen…
26. September 2019
Fortgeschrittene Anmeldestrategien – Europäischer Recherchenbericht für 250€
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20. September 2019
Application Strategies – How to get an EPO Search Report for 250€
Advanced Application Strategies - how to get an EPO Search Report for only 250€. The EPO announced…
12. August 2019
Jahresbericht 2018 des Bundespatentgerichts (BPatG) veröffentlicht
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2018 veröffentlicht (Link). Der Bericht gibt einen…
28. Juni 2019
Europäischer Erfinderpreis 2019 vergeben
Europäisches Patentamt ehrt außergewöhnliche Erfinder aus Frankreich, Japan, den Niederlanden,…
25. Juni 2019
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Die Junkers F13 ("Herta"), das von Hugo Junkers entwickelte und am 14. November 1912 patentierte…
31. Mai 2019
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22. April 2019
Unmittelbare Patentverletzung trotz Fehlen einer Zutat
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil 15 U 43/15 seine bisherige Rechtsprechung fortgeführt,…