Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 3: Wie teuer ist das Europäische Einheitspatent?

Das derzeitige Europäische Patent ist ein Bündelpatent, das heißt nach dessen Erteilung muss in denjenigen Ländern, in…

Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 2: In welchen Ländern kann ich meine Erfindung durch ein Einheitspatent schützen?

In den kommenden Monaten wird Europa im Patentrecht durch das „Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung“ (kurz:…

Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 1: Was ist eigentlich das Einheitspatent?

Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt (EPA) Patentschutz in…

Marken „The North Face“ und „The Dog Face“ – Besteht Verwechslungsgefahr?

Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr besteht, wurde eine…

Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts veröffentlicht

Der Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts steht zwischenzeitlich zum Download zur Verfügung.

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre…

Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?

Das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung markiert die endgültige Umsetzung des Einheitlichen…

Auf dem Weg zum Europäischen Einheitspatent…

Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung (PVA) tritt am…

Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 3: Wie teuer ist das Europäische Einheitspatent?

Das derzeitige Europäische Patent ist ein Bündelpatent, das heißt nach dessen Erteilung muss in…

Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 2: In welchen Ländern kann ich meine Erfindung durch ein Einheitspatent schützen?

In den kommenden Monaten wird Europa im Patentrecht durch das „Europäische Patent mit einheitlicher…

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Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt…

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Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr…

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