29. Juni 2021
SR3: Erfinden im Saarland – Interview mit einem Mandanten von AAA-Patent®
Für den SR3-Beitrag vom 29.05.2021 zum Thema "Erfinden im Saarland" wurde Michael Diener, Erfinder eines…
1. Mai 2021
Amtswechsel beim Bundespatentgericht: Dr. Regina Hock folgt Präsidentin Beate Schmidt
Der Amtswechsel an der Spitze des Bundespatentgerichts fand heute aufgrund der pandemischen Lage nicht wie üblich mit…
16. April 2021
China führend bei Patentierung von KI
In den vergangenen zehn Jahren hat China 390.000 Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Künstliche Intelligenz (KI)…
30. März 2021
KMU Förderfonds der EU und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
„Ideas Powered for Business SME Fund“ ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen und mittleren…
21. März 2021
G1/19 veröffentlicht: Patentierung von computer-implementierten Simulationen und Designs
Die Große Beschwerdekammer des EPA hat ihre Entscheidung G 1/19 veröffentlicht und kommt zu dem Schluss, dass…
19. März 2021
T844/18 – the CRISPR case – interpretation of priority under Art. 87(1) EPC
For a valid claim to priority under the EPC, the later application has to be filed by the same applicant or the same…
26. Februar 2021
Mein Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?
Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer Unionsmarke im Vereinigten…
25. Februar 2021
Meine Unionsmarke nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?
Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer Unionsmarke im Vereinigten…
29. Juni 2021
SR3: Erfinden im Saarland – Interview mit einem Mandanten von AAA-Patent®
Für den SR3-Beitrag vom 29.05.2021 zum Thema "Erfinden im Saarland" wurde Michael Diener, Erfinder…
1. Mai 2021
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Der Amtswechsel an der Spitze des Bundespatentgerichts fand heute aufgrund der pandemischen Lage…
16. April 2021
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In den vergangenen zehn Jahren hat China 390.000 Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Künstliche…
30. März 2021
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„Ideas Powered for Business SME Fund“ ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen…
21. März 2021
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19. März 2021
T844/18 – the CRISPR case – interpretation of priority under Art. 87(1) EPC
For a valid claim to priority under the EPC, the later application has to be filed by the same…
26. Februar 2021
Mein Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?
Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer…
25. Februar 2021
Meine Unionsmarke nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?
Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer…