EPA-Qualitäts-Dashboard: Hohe Standards bei europäischen Patentanmeldungen
Das Europäische Patentamt (EPA) veröffentlicht regelmäßig die Ergebnisse seiner internen Qualitätskontrollen. Die aktuellen Zahlen aus dem dritten Quartal 2025 zeigen erneut, dass die Qualität der Recherchen und Prüfungen beim EPA auf konstant hohem Niveau liegt. Für Anmelder bedeutet dies: Ihre europäischen Patentanmeldungen werden nach nachvollziehbaren und kontrollierten Qualitätsstandards bearbeitet.
Recherche-Qualität auf Spitzenniveau
Die Qualität der Recherchen beim EPA bleibt konstant hoch. Im dritten Quartal 2025 gab es bei 94,7 Prozent der überprüften Recherchenberichte keinerlei Feststellungen in Bezug auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit oder unzulässige Erweiterung des Gegenstands. Dies entspricht einer leichten Verbesserung gegenüber dem Vorquartal mit 94,3 Prozent. Der gleitende 24-Monatsdurchschnitt liegt bei 93,1 Prozent fehlerfreien Recherchen.
Diese Zahlen sind für Anmelder von erheblicher Bedeutung. Eine qualitativ hochwertige Recherche bildet die Grundlage für das gesamte weitere Verfahren. Sie zeigt, welcher Stand der Technik relevant ist und ob die Erfindung die Voraussetzungen für ein Patent erfüllen kann. Wenn diese Recherche sorgfältig und vollständig durchgeführt wird, können Anmelder fundierte Entscheidungen über die Weiterführung ihrer Anmeldung treffen.
Prüfungsqualität mit klaren Schwerpunkten
Auch bei der abschließenden Patenterteilung zeigt sich die hohe Qualität der EPA-Arbeit. Bei 81,0 Prozent der überprüften Patenterteilungen gab es keinerlei Feststellungen. Noch wichtiger: Bei 88,4 Prozent der Patenterteilungen wurden keine Feststellungen gemacht, die die Gültigkeit des Patents beeinträchtigen könnten. Dies betrifft insbesondere die Aspekte Neuheit, erfinderische Tätigkeit und unzulässige Erweiterung des Erfindungsgegenstands.
Die häufigste Einzelfeststellung bei den Qualitätsaudits betrifft mit 5,1 Prozent die unzulässige Erweiterung des Anmeldungsgegenstands. Das EPA hat damit sein Ziel von maximal 5 Prozent nahezu erreicht. Diese Feststellung ist für Patentinhaber besonders relevant, da eine unzulässige Erweiterung später im Einspruchsverfahren oder bei einer Nichtigkeitsklage zum Verlust des Patents führen kann.
Transparenz durch regelmäßige Kontrolle
Das EPA hat sein Qualitäts-Dashboard im März 2024 eingeführt und aktualisiert es seither vierteljährlich. Diese Transparenz ist ein wichtiger Schritt, um Anmeldern und Patentinhabern Sicherheit zu geben. Die systematische Überprüfung stellt sicher, dass die hohen Standards nicht nur eingehalten, sondern auch kontinuierlich überwacht werden.
Das Dashboard beleuchtet wichtige Leistungskennzahlen und bietet einen klaren Überblick über die Qualität des Patenterteilungsprozesses. Es baut auf dem jährlichen Qualitätsaktionsplan auf, der gezielt Maßnahmen zur Verbesserung der EPA-Produkte und Dienste definiert. Für Anmelder bedeutet dies, dass ihre Anmeldungen in einem System bearbeitet werden, das sich kontinuierlich verbessert und transparent überprüft wird.
Was bedeutet dies für Ihre Patentanmeldung?
Die hohen Qualitätsstandards beim EPA haben direkte Auswirkungen auf Ihre Patentanmeldung. Sie können davon ausgehen, dass der zu Ihrer Erfindung erstellte Recherchenbericht sorgfältig erarbeitet wurde und den relevanten Stand der Technik umfassend berücksichtigt. Die Prüfung Ihrer Anmeldung erfolgt nach nachvollziehbaren Kriterien und wird zudem intern kontrolliert.
Dennoch bleibt die fachkundige Begleitung Ihrer Anmeldung durch einen Patentanwalt wichtig. Die Qualitätskontrolle stellt zwar sicher, dass das EPA sorgfältig arbeitet, ersetzt aber nicht die strategische Beratung bei der Gestaltung Ihrer Ansprüche, der Argumentation gegenüber dem Prüfer oder der Vorbereitung auf mögliche Einspruchsverfahren.
Haben Sie Fragen zu Ihrer europäischen Patentanmeldung?
Gerne beraten wir Sie zu allen Aspekten Ihrer europäischen Patentanmeldung und unterstützen Sie in allen Phasen des europäischen Patenterteilungsverfahrens.