Schlagwort: AAA-Patent

„Jugend forscht“ Landeswettbewerb Saarland 2019
Es ist wieder soweit: Am 28. und 29. März 2019 werden die besten jungen saarländischen ForscherInnen in Saarbrücken ermittelt. Dieses Jahr steht der Wettbewerb unter dem Motto Frag nicht mich [...]
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EPA-Jahresbericht 2018- Neuer Höchststand bei Europäischen Patentanmeldungen
Im vergangenen Jahr sind beim Europäischen Patentamt (EPA) 4,6% mehr Patentanmeldungen eingereicht worden als 2017. Dies entspricht einem neuen Höchststand von 174.317 Anmeldungen (2017: 166.594). Der EPA-Jahresbericht 2018 verzeichnet aus [...]
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BGH I ZB 105/16 – Vorbringen neuer Markenlöschungsgründe
Im amtlichen Markenlöschungsverfahren sowie einem zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht gilt der sogenannte Amtsermittlungsgrundsatz, der wesentlicher Verfahrensaspekt von amtlichen Marken- und auch Patentverfahren ist. Demnach "verschafft sich das Gericht unter [...]
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BGH I ZR 226/14 – Ist eine Felge ein Reparaturteil?
Nach Art. 110 der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) besteht für Erzeugnisse, die Bauelement eines komplexen Erzeugnisses und zu dessen Reparatur vorgesehen sind, kein Schutz als Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Eine Reparatur ist dabei eine Wiederherstellung [...]
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EP 0 000 001: veröffentlicht am 20. Dezember 1978
Heute vor 40 Jahren, am 20. Dezember 1978, wurde die erste Europäische Patentanmeldung zusammen mit 112 weiteren Anmeldungen veröffentlicht. Mit Spannung wurde erwartet, welche Anmeldung die erste Veröffentlichungsnummer erhält: Es [...]
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BPatG legt dem EuGH weitere Schutzzertifikatsfrage vor – C-527/17
Die Laufzeit eines Patents ist auf maximal 20 Jahre beschränkt. Firmen, die zulassungspflichtige Medikamente entwickeln und vertreiben möchten, sind aufgrund der aufwendigen Zulassungsverfahren über einen langen Zeitraum an der wirtschaftlichen [...]
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BGH I ZR 136/17 – Tork – Markenverletzung bei Lieferung einer Nachfüllware
In seiner Entscheidung "Tork" hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofes (Az. I ZR 136/17) unter anderem mit der Frage befasst, ob ein Lieferant eine Markenverletzung begeht, wenn Waren zum [...]
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Welche Erfindung feiert am 14. November 2018 ihren 132. Geburtstag?
Neben dem 9. November, dem Tag der Erfinder, machen wir am heutigen 14. November auf eine Erfindung aufmerksam, die taggenau vor 132 Jahren patentiert wurde und die aus heutigen Büros [...]
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Was hat Spinning mit Markenrecht zu tun?
Bei dem Begriff "Spinning" denken Freizeitsportler üblicherweise an Ausdauertraining zu schneller Musik auf stationären Fahrrädern in Fitnessstudios. Wenigen Sportlern ist bekannt, dass dieser Begriff eine unter anderem in Europa geschützte [...]
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9. November – Tag der Erfinder
Der 9. November ist der Tag der Erfinder. An diesem Ehrentag machen wir wie jedes Jahr auf eine besonders bahnbrechende Erfindung aufmerksam, deren Benutzung heute selbstverständlich ist. Welche Erfindung verbirgt [...]
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