Schlagwort: Patentanwalt Saarbrücken

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre Forschungs- und Entwicklungs- (FuE) Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als [...]
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Weiterhin kein Gebrauchsmuster für Verfahren – BGH X ZB 18/16
Durch ein Gebrauchsmuster, welches umgangsprachlich als "kleines Patent" bezeichnet wird, können Erzeugnisse für maximal 10 Jahre geschützt werden. Gemäß §2 Nr. 3 GebrMG sind (Herstellungs-)Verfahren vom Schutz ausgeschlossen. Dagegen hat [...]
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Japan ermöglicht jetzt Patentschutz 12 Monate nach Veröffentlichung einer Erfindung
In den meisten Ländern gilt im Patentrecht: Absolute Neuheit ist eine unbedingte Schutzvoraussetzung. Wurde eine Erfindung bereits öffentlich vorgestellt, kann in vielen Ländern - darunter Deutschland - kein Patent mehr [...]
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Vereinigtes Königreich stimmt für das Europäische Einheitspatent
Das Vereinigte Königreich ratifiziert das Übereinkommen über das Einheitliche Patentgericht (UPC) Das Vereinigte Königreich hat heute bekannt gegeben, dass es die Ratifikationsurkunden über das Einheitliche Patentgericht (UPCA) hinterlegt hat. Dies [...]
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EPA reduziert Gebühren ab April 2018
Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 4. April 2018 bekannt gegeben, dass ab 01. April 2018 Gebührenreduzierungen in Kraft treten. Die wichtigsten Reduzierungen betreffen:
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