Schlagwort: Patentanwalt Saarbrücken

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre Forschungs- und Entwicklungs- (FuE) Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als [...]
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Deutsches Gesetz zum Abkommen über ein Einheitliches Patentgericht nichtig!
Das Europäische Patent in der derzeitigen Form ist ein sogenanntens Bündelpatent. Dies bedeutet, dass das Patentprüfungsverfahren zur Erlangung von Patentschutz in Mitgliedstaaten des Europäischen Patentübereinkommens zentral beim Europäischen Patentamt (EPA) [...]
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WIPANO – Unsere Dienstleistungen in LP1 bis LP5
Nachfolgend wird ein Überblick über die möglichen patentanwaltlichen Leistungen von AAA-Patent in den einzelnen WIPANO-Leistungspaketen gegeben. Im Leistungspaket 1 erfolgt eine Grobprüfung der Erfindung. Diese umfasst eine erste, kurze Recherche [...]
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Brexit und gewerbliche Schutzrechte
Das Vereinigte Königreich wird die Europäische Union (EU) am 31. Januar 2020 verlassen. Der Rechtsbestand existierender gewerblicher Schutzrechte wird bis zum Ende einer Übergangsperiode, voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2020, [...]
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Fortgeschrittene Anmeldestrategien – Europäischer Recherchenbericht für 250€
Fortgeschrittene Anmeldestrategien - wie Sie einen Recherchenbericht des Europäischen Patentamtes (EPA) für nur 250 € erhalten. Das EPA kündigte eine Senkung der Gebühren ab dem 1. April 2018 an. Die [...]
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Application Strategies – How to get an EPO Search Report for 250€
Advanced Application Strategies - how to get an EPO Search Report for only 250€. The EPO announced a reduction in fees from April 1st 2018 on. However, choosing the „correct“ [...]
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Erstflug der Junkers F13 vor 100 Jahren am 25. Juni 1919
Die Junkers F13 ("Herta"), das von Hugo Junkers entwickelte und am 14. November 1912 patentierte Flugzeug hob am 25. Juni 1919 auf dem Flugplatz der Junkerswerke in Dessau zum Jungfernflug [...]
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Studie des Europäischen Patentamtes: Schutzrechtsanmeldungen tragen zum Wachstum von KMU bei
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die Patente, Marken oder Geschmacksmuster anmelden, haben eine größere Wahrscheinlichkeit, ein hohes Wachstum zu verzeichnen als KMU, die dies nicht tun. Das geht aus einer [...]
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Unmittelbare Patentverletzung trotz Fehlen einer Zutat
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil 15 U 43/15 seine bisherige Rechtsprechung fortgeführt, wonach eine unmittelbare Patentverletzung auch dann vorliegen kann, wenn der Verletzungsbeklagte eines der Anspruchsmerkmale nicht selbst [...]
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AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2019
Beim 54. saarländischen Landeswettbewerb “Jugend forscht“ am 29. März 2019 hat die Saarbrücker Patentanwaltskanzlei AAA-Patent erneut den AAA-Patent Sonderpreis für eine besonders innovative Idee vergeben. Der 17-jährige Lukas Moritz Roth [...]
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