Schlagwort: Patentanwalt Saarbrücken

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre Forschungs- und Entwicklungs- (FuE) Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als [...]
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Erstflug der Junkers F13 vor 100 Jahren am 25. Juni 1919
Die Junkers F13 ("Herta"), das von Hugo Junkers entwickelte und am 14. November 1912 patentierte Flugzeug hob am 25. Juni 1919 auf dem Flugplatz der Junkerswerke in Dessau zum Jungfernflug [...]
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Studie des Europäischen Patentamtes: Schutzrechtsanmeldungen tragen zum Wachstum von KMU bei
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die Patente, Marken oder Geschmacksmuster anmelden, haben eine größere Wahrscheinlichkeit, ein hohes Wachstum zu verzeichnen als KMU, die dies nicht tun. Das geht aus einer [...]
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Unmittelbare Patentverletzung trotz Fehlen einer Zutat
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil 15 U 43/15 seine bisherige Rechtsprechung fortgeführt, wonach eine unmittelbare Patentverletzung auch dann vorliegen kann, wenn der Verletzungsbeklagte eines der Anspruchsmerkmale nicht selbst [...]
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AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2019
Beim 54. saarländischen Landeswettbewerb “Jugend forscht“ am 29. März 2019 hat die Saarbrücker Patentanwaltskanzlei AAA-Patent erneut den AAA-Patent Sonderpreis für eine besonders innovative Idee vergeben. Der 17-jährige Lukas Moritz Roth [...]
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„Jugend forscht“ Landeswettbewerb Saarland 2019
Es ist wieder soweit: Am 28. und 29. März 2019 werden die besten jungen saarländischen ForscherInnen in Saarbrücken ermittelt. Dieses Jahr steht der Wettbewerb unter dem Motto Frag nicht mich [...]
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BGH I ZB 105/16 – Vorbringen neuer Markenlöschungsgründe
Im amtlichen Markenlöschungsverfahren sowie einem zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht gilt der sogenannte Amtsermittlungsgrundsatz, der wesentlicher Verfahrensaspekt von amtlichen Marken- und auch Patentverfahren ist. Demnach "verschafft sich das Gericht unter [...]
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BGH I ZR 226/14 – Ist eine Felge ein Reparaturteil?
Nach Art. 110 der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) besteht für Erzeugnisse, die Bauelement eines komplexen Erzeugnisses und zu dessen Reparatur vorgesehen sind, kein Schutz als Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Eine Reparatur ist dabei eine Wiederherstellung [...]
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EP 0 000 001: veröffentlicht am 20. Dezember 1978
Heute vor 40 Jahren, am 20. Dezember 1978, wurde die erste Europäische Patentanmeldung zusammen mit 112 weiteren Anmeldungen veröffentlicht. Mit Spannung wurde erwartet, welche Anmeldung die erste Veröffentlichungsnummer erhält: Es [...]
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Quadratische Schokoladentafelverpackung – Leitsatzentscheidung 25 W (pat) 78/14
In seiner Entscheidung 25 W (pat) 78/14 - Quadratische Schokoladentafelverpackung - hat der 25. Senat des Bundespatentgerichts folgende Leitsätze erlassen: Das gem. § 54 Abs. 2 MarkenG (in der bis [...]
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