19. März 2021
T844/18 – the CRISPR case – interpretation of priority under Art. 87(1) EPC
For a valid claim to priority under the EPC, the later application has to be filed by the same applicant or the same…
26. Februar 2021
Mein Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?
Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer Unionsmarke im Vereinigten…
25. Februar 2021
Meine Unionsmarke nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?
Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer Unionsmarke im Vereinigten…
2. Februar 2021
Spotify-Patent in den USA – Musikempfehlungen aufgrund von Emotionen, Alter und Akzent durch Stimmanalyse des Nutzers
Spotify hält in den USA ein Patent für eine Technologie, mit der die Sprache von Nutzern überwacht wird, um Musik zu…
11. Januar 2021
Brexit und Markenrecht – Was hat sich ab dem 01.01.2021 geändert?
Unionsmarkeninhaber, Anmelder sowie an Markenschutz Interessierte müssen aufgrund des Ausscheidens des Vereinigten…
2. Januar 2021
Neugestaltung unserer Website
Passend zum neuen Jahr ist unsere neue Website seit heute online. Wir haben die Übersichtlichkeit verbessert und das…
5. November 2020
Brexit – Bedeutung im Patent- und Markenrecht
Der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf Inhaber von Patent- und…
3. November 2020
AAA-Patent® jetzt per Videochat erreichbar
Seit dem 01. November 2020 sind die Patentanwälte von AAA-Patent® per Videochat erreichbar. Aufgrund der derzeitigen…
19. März 2021
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26. Februar 2021
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2. Februar 2021
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11. Januar 2021
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2. Januar 2021
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Der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf…
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Seit dem 01. November 2020 sind die Patentanwälte von AAA-Patent® per Videochat erreichbar.…