9. Juli 2021
Pressemitteilung des BVerfG – Einheitliches Patentgericht (UPG)
In der Pressemitteilung Nr. 57/2021 vom 9. Juli 2021 teilt das Bundesverfassungsgericht mit, dass Eilanträge gegen das…
29. Juni 2021
SR3: Erfinden im Saarland – Interview mit einem Mandanten von AAA-Patent®
Für den SR3-Beitrag vom 29.05.2021 zum Thema "Erfinden im Saarland" wurde Michael Diener, Erfinder eines…
16. Mai 2021
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre…
1. Mai 2021
Amtswechsel beim Bundespatentgericht: Dr. Regina Hock folgt Präsidentin Beate Schmidt
Der Amtswechsel an der Spitze des Bundespatentgerichts fand heute aufgrund der pandemischen Lage nicht wie üblich mit…
16. April 2021
China führend bei Patentierung von KI
In den vergangenen zehn Jahren hat China 390.000 Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Künstliche Intelligenz (KI)…
30. März 2021
KMU Förderfonds der EU und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
„Ideas Powered for Business SME Fund“ ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen und mittleren…
21. März 2021
G1/19 veröffentlicht: Patentierung von computer-implementierten Simulationen und Designs
Die Große Beschwerdekammer des EPA hat ihre Entscheidung G 1/19 veröffentlicht und kommt zu dem Schluss, dass…
19. März 2021
T844/18 – the CRISPR case – interpretation of priority under Art. 87(1) EPC
For a valid claim to priority under the EPC, the later application has to be filed by the same applicant or the same…
9. Juli 2021
Pressemitteilung des BVerfG – Einheitliches Patentgericht (UPG)
In der Pressemitteilung Nr. 57/2021 vom 9. Juli 2021 teilt das Bundesverfassungsgericht mit, dass…
29. Juni 2021
SR3: Erfinden im Saarland – Interview mit einem Mandanten von AAA-Patent®
Für den SR3-Beitrag vom 29.05.2021 zum Thema "Erfinden im Saarland" wurde Michael Diener, Erfinder…
16. Mai 2021
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
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1. Mai 2021
Amtswechsel beim Bundespatentgericht: Dr. Regina Hock folgt Präsidentin Beate Schmidt
Der Amtswechsel an der Spitze des Bundespatentgerichts fand heute aufgrund der pandemischen Lage…
16. April 2021
China führend bei Patentierung von KI
In den vergangenen zehn Jahren hat China 390.000 Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Künstliche…
30. März 2021
KMU Förderfonds der EU und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
„Ideas Powered for Business SME Fund“ ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen…
21. März 2021
G1/19 veröffentlicht: Patentierung von computer-implementierten Simulationen und Designs
Die Große Beschwerdekammer des EPA hat ihre Entscheidung G 1/19 veröffentlicht und kommt zu dem…
19. März 2021
T844/18 – the CRISPR case – interpretation of priority under Art. 87(1) EPC
For a valid claim to priority under the EPC, the later application has to be filed by the same…