30. März 2021
KMU Förderfonds der EU und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
„Ideas Powered for Business SME Fund“ ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen und mittleren…
21. März 2021
G1/19 veröffentlicht: Patentierung von computer-implementierten Simulationen und Designs
Die Große Beschwerdekammer des EPA hat ihre Entscheidung G 1/19 veröffentlicht und kommt zu dem Schluss, dass…
20. März 2021
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre…
19. März 2021
T844/18 – the CRISPR case – interpretation of priority under Art. 87(1) EPC
For a valid claim to priority under the EPC, the later application has to be filed by the same applicant or the same…
26. Februar 2021
Mein Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?
Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer Unionsmarke im Vereinigten…
25. Februar 2021
Meine Unionsmarke nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?
Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer Unionsmarke im Vereinigten…
2. Februar 2021
Spotify-Patent in den USA – Musikempfehlungen aufgrund von Emotionen, Alter und Akzent durch Stimmanalyse des Nutzers
Spotify hält in den USA ein Patent für eine Technologie, mit der die Sprache von Nutzern überwacht wird, um Musik zu…
11. Januar 2021
Brexit und Markenrecht – Was hat sich ab dem 01.01.2021 geändert?
Unionsmarkeninhaber, Anmelder sowie an Markenschutz Interessierte müssen aufgrund des Ausscheidens des Vereinigten…
30. März 2021
KMU Förderfonds der EU und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
„Ideas Powered for Business SME Fund“ ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen…
21. März 2021
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Die Große Beschwerdekammer des EPA hat ihre Entscheidung G 1/19 veröffentlicht und kommt zu dem…
20. März 2021
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
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19. März 2021
T844/18 – the CRISPR case – interpretation of priority under Art. 87(1) EPC
For a valid claim to priority under the EPC, the later application has to be filed by the same…
26. Februar 2021
Mein Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?
Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer…
25. Februar 2021
Meine Unionsmarke nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?
Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer…
2. Februar 2021
Spotify-Patent in den USA – Musikempfehlungen aufgrund von Emotionen, Alter und Akzent durch Stimmanalyse des Nutzers
Spotify hält in den USA ein Patent für eine Technologie, mit der die Sprache von Nutzern überwacht…
11. Januar 2021
Brexit und Markenrecht – Was hat sich ab dem 01.01.2021 geändert?
Unionsmarkeninhaber, Anmelder sowie an Markenschutz Interessierte müssen aufgrund des Ausscheidens…