KMU Förderfonds der EU und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

„Ideas Powered for Business SME Fund“ ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen und mittleren…

G1/19 veröffentlicht: Patentierung von computer-implementierten Simulationen und Designs

Die Große Beschwerdekammer des EPA hat ihre Entscheidung G 1/19 veröffentlicht und kommt zu dem Schluss, dass…

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre…

T844/18 – the CRISPR case – interpretation of priority under Art. 87(1) EPC

For a valid claim to priority under the EPC, the later application has to be filed by the same applicant or the same…

Mein Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?

Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer Unionsmarke im Vereinigten…

Meine Unionsmarke nach dem Brexit – habe ich noch Schutz in Großbritannien?

Die Antwort auf diese Frage lautet: ja! Durch den Brexit zum 01.01.2021 haben Inhaber einer Unionsmarke im Vereinigten…

Spotify-Patent in den USA – Musikempfehlungen aufgrund von Emotionen, Alter und Akzent durch Stimmanalyse des Nutzers

Spotify hält in den USA ein Patent für eine Technologie, mit der die Sprache von Nutzern überwacht wird, um Musik zu…

Brexit und Markenrecht – Was hat sich ab dem 01.01.2021 geändert?

Unionsmarkeninhaber, Anmelder sowie an Markenschutz Interessierte müssen aufgrund des Ausscheidens des Vereinigten…

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