EPA reduziert Gebühren ab April 2018

Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 4. April 2018 bekannt gegeben, dass ab 01. April 2018 Gebührenreduzierungen in…

BGH zur Erschöpfung des Patentrechts: X ZR 55/16 – Trommeleinheit

Hintergrund: Mit Erschöpfung wird ein Verbrauch des Patentrechts bezeichnet. Vereinfacht ausgedrückt: Wird ein…

Designrecht – Bettgestell (Ikea Malm) – BGH I ZR 9/16

b) Nur im Inland getroffene wirkliche und ernsthafte Anstalten zur Benutzung eines Designs können ein…

9. November – Tag der Erfinder

Der Tag der Erfinder soll auch Einzelerfindern Mut machen, eigene Ideen hervorzubringen und er soll zur Mitarbeit…

Unionsmarke: Grafische Darstellbarkeit nicht mehr erforderlich

Seit dem 01. Oktober 2017 ist die grafische Darstellbarkeit einer Unionsmarke nicht mehr erforderlich! Außerdem wird…

Jährliche Kosten des Europäischen Einheitspatents

Die Höhe der Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung eines Europäischen Einheitspatents steht fest. Am 24. Juni 2015 hat…

BGH, I ZR 30/16 – Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

BGH Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke, I ZR 30/16, Urteil vom 2. März 2017 Leitsätze: a) Für die Beurteilung, ob eine…

BGH, X ZR 85/14 – Sektionaltor II

BGH, X ZR 85/14 – Sektionaltor II - Urteil vom 16. Mai 2017 Leitsätze: BGB § 745 Abs. 2 a) Ob einem Mitberechtigten für…

EPA reduziert Gebühren ab April 2018

Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 4. April 2018 bekannt gegeben, dass ab 01. April 2018…

BGH zur Erschöpfung des Patentrechts: X ZR 55/16 – Trommeleinheit

Hintergrund: Mit Erschöpfung wird ein Verbrauch des Patentrechts bezeichnet. Vereinfacht…

Designrecht – Bettgestell (Ikea Malm) – BGH I ZR 9/16

b) Nur im Inland getroffene wirkliche und ernsthafte Anstalten zur Benutzung eines Designs…

9. November – Tag der Erfinder

Der Tag der Erfinder soll auch Einzelerfindern Mut machen, eigene Ideen hervorzubringen und er soll…

Unionsmarke: Grafische Darstellbarkeit nicht mehr erforderlich

Seit dem 01. Oktober 2017 ist die grafische Darstellbarkeit einer Unionsmarke nicht mehr…

Jährliche Kosten des Europäischen Einheitspatents

Die Höhe der Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung eines Europäischen Einheitspatents steht fest. Am…

BGH, I ZR 30/16 – Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

BGH Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke, I ZR 30/16, Urteil vom 2. März 2017 Leitsätze: a) Für die…

BGH, X ZR 85/14 – Sektionaltor II

BGH, X ZR 85/14 – Sektionaltor II - Urteil vom 16. Mai 2017 Leitsätze: BGB § 745 Abs. 2 a) Ob einem…