5. April 2018
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2018
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei ''Jugend forscht'' 2018 - Beim 53. saarländischen Landeswettbewerb ''Jugend…
4. April 2018
Frohe Ostern! … und warum kann der Osterhase eigentlich Eier legen?
Wir wünschen allen Mandanten und Erfindern ein frohes Osterfest 2018 und erholsame Feiertage, die sich geradezu zum…
4. April 2018
EPA reduziert Gebühren ab April 2018
Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 4. April 2018 bekannt gegeben, dass ab 01. April 2018 Gebührenreduzierungen in…
6. Januar 2018
BGH zur Erschöpfung des Patentrechts: X ZR 55/16 – Trommeleinheit
Hintergrund: Mit Erschöpfung wird ein Verbrauch des Patentrechts bezeichnet. Vereinfacht ausgedrückt: Wird ein…
5. Dezember 2017
Designrecht – Bettgestell (Ikea Malm) – BGH I ZR 9/16
b) Nur im Inland getroffene wirkliche und ernsthafte Anstalten zur Benutzung eines Designs können ein…
9. November 2017
9. November – Tag der Erfinder
Der Tag der Erfinder soll auch Einzelerfindern Mut machen, eigene Ideen hervorzubringen und er soll zur Mitarbeit…
2. Oktober 2017
Unionsmarke: Grafische Darstellbarkeit nicht mehr erforderlich
Seit dem 01. Oktober 2017 ist die grafische Darstellbarkeit einer Unionsmarke nicht mehr erforderlich! Außerdem wird…
14. September 2017
Jährliche Kosten des Europäischen Einheitspatents
Die Höhe der Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung eines Europäischen Einheitspatents steht fest. Am 24. Juni 2015 hat…
5. April 2018
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2018
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei ''Jugend forscht'' 2018 - Beim 53. saarländischen…
4. April 2018
Frohe Ostern! … und warum kann der Osterhase eigentlich Eier legen?
Wir wünschen allen Mandanten und Erfindern ein frohes Osterfest 2018 und erholsame Feiertage, die…
4. April 2018
EPA reduziert Gebühren ab April 2018
Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 4. April 2018 bekannt gegeben, dass ab 01. April 2018…
6. Januar 2018
BGH zur Erschöpfung des Patentrechts: X ZR 55/16 – Trommeleinheit
Hintergrund: Mit Erschöpfung wird ein Verbrauch des Patentrechts bezeichnet. Vereinfacht…
5. Dezember 2017
Designrecht – Bettgestell (Ikea Malm) – BGH I ZR 9/16
b) Nur im Inland getroffene wirkliche und ernsthafte Anstalten zur Benutzung eines Designs…
9. November 2017
9. November – Tag der Erfinder
Der Tag der Erfinder soll auch Einzelerfindern Mut machen, eigene Ideen hervorzubringen und er soll…
2. Oktober 2017
Unionsmarke: Grafische Darstellbarkeit nicht mehr erforderlich
Seit dem 01. Oktober 2017 ist die grafische Darstellbarkeit einer Unionsmarke nicht mehr…
14. September 2017
Jährliche Kosten des Europäischen Einheitspatents
Die Höhe der Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung eines Europäischen Einheitspatents steht fest. Am…