Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?

Das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung markiert die endgültige Umsetzung des Einheitlichen…

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO

Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre…

Was ist eigentlich das Einheitspatent?

Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt (EPA) Patentschutz in…

Auf dem Weg zum Europäischen Einheitspatent…

Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung (PVA) tritt am…

In welchen Ländern habe ich Schutz durch ein Europäisches Patent?

Das Europäische Patentamt (EPA) führt das Patentprüfungsverfahren zentral an seinen Standorten in München und Den Haag…

SR3: Die zündende Idee – Wie aus einer Idee eine Erfindung wird

Für den SR3-Beitrag "Die zündende Idee" vom 08. August 2021 wurde Patentanwalt Dr. Zeiner von Reporterin Sarah Sassou…

Pressemitteilung des BVerfG – Einheitliches Patentgericht (UPG)

In der Pressemitteilung Nr. 57/2021 vom 9. Juli 2021 teilt das Bundesverfassungsgericht mit, dass Eilanträge gegen das…

SR3: Erfinden im Saarland – Interview mit einem Mandanten von AAA-Patent®

Für den SR3-Beitrag vom 29.05.2021 zum Thema "Erfinden im Saarland" wurde Michael Diener, Erfinder eines…

Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?

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