5. Juni 2023
Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Der Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts wurde veröffentlicht.
19. Mai 2023
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre…
18. Dezember 2022
How-To 2/2 – Einrichtung einer Smartcard zur starken Authentifizierung für das Case Management System des Einheitlichen Patentgerichts
Nachdem die Schritte 1. bis 4. erfolgreich abgeschlossen sind, kann es nun mit Schritt 4. weitergehen zu 4. - PIN der…
18. Dezember 2022
How-To 1/2 – Einrichtung einer Smartcard zur starken Authentifizierung für das Case Management System des Einheitlichen Patentgerichts
Nach vielen erfolglosen Versuchen bei irgendeinem deutschen Hersteller eine für das Case Management System (CMS) des…
1. August 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 3: Wie teuer ist das Europäische Einheitspatent?
Das derzeitige Europäische Patent ist ein Bündelpatent, das heißt nach dessen Erteilung muss in denjenigen Ländern, in…
28. Juli 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 2: In welchen Ländern kann ich meine Erfindung durch ein Einheitspatent schützen?
In den kommenden Monaten wird Europa im Patentrecht durch das „Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung“ (kurz:…
26. Juli 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 1: Was ist eigentlich das Einheitspatent?
Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt (EPA) Patentschutz in…
7. Juli 2022
Marken „The North Face“ und „The Dog Face“ – Besteht Verwechslungsgefahr?
Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr besteht, wurde eine…
5. Juni 2023
Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Der Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts wurde veröffentlicht.
19. Mai 2023
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
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18. Dezember 2022
How-To 2/2 – Einrichtung einer Smartcard zur starken Authentifizierung für das Case Management System des Einheitlichen Patentgerichts
Nachdem die Schritte 1. bis 4. erfolgreich abgeschlossen sind, kann es nun mit Schritt 4.…
18. Dezember 2022
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1. August 2022
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28. Juli 2022
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In den kommenden Monaten wird Europa im Patentrecht durch das „Europäische Patent mit einheitlicher…
26. Juli 2022
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Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt…
7. Juli 2022
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Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr…