Was passiert, wenn ein UPC-Urteil ignoriert wird? Belkin gegen Philips klärt das Strafzahlungssystem

Das UPC-Berufungsgericht hat im Fall Belkin gegen Philips detaillierte Regeln für Strafzahlungen bei Nichtbefolgung…

Wann verletzt ein Biosimilar ein Patent? Das UPC klärt die Grenzen der zweiten medizinischen Verwendung

Sanofi und Regeneron gegen Amgen: Das UPC hat 2025 klargestellt, wann das Inverkehrbringen eines Medikaments ein Patent…

Herzklappen und Herzschirme vor dem UPC: Wenn Patentrecht auf Medizinprodukte trifft

Das UPC hat 2025 zwei wegweisende Entscheidungen zu Medizinprodukten gefällt — zum drohenden Markteintritt und zur…

Das Abseits-Patent: Wie ein Fußball-Patent den Auftakt der Hamburger UPC-Kammer prägte

Der erste mündliche Verhandlungstermin der UPC-Lokalkammer Hamburg betraf ein patentiertes Abseitserkennungssystem im…

Das Einheitliche Patentgericht 2025: Zahlen, Fakten und was das für Ihr Unternehmen bedeutet

Das Einheitliche Patentgericht (UPC) blickt auf ein erfolgreiches zweites Jahr zurück. Erfahren Sie, was die aktuellen…

Markenschutz ohne Anmeldung und seine Grenzen – BPatG 25 W (pat) 48/22

Das BPatG verneint die deklaratorische Eintragung von "FRIDAYS FOR FUTURE" ohne Anmeldung. Was das für Ihren…

Minimalistische Logos schützen: Die Strategie „Roter Punkt“ – BPatG 26 W (pat) 73/20

Markenschutz für Logos: Warum der "Rote Punkt" als Bildmarke siegte und wie Sie minimalistische Logos strategisch…

Provokant heißt nicht schutzfähig: Warum „NOT YOUR BUSINESS“ keine Marke werden durfte – 30 W (pat) 503/23

Bundespatentgericht: Warum der provokante Slogan „NOT YOUR BUSINESS" keine Marke werden durfte. Was Unternehmen über…

Was passiert, wenn ein UPC-Urteil ignoriert wird? Belkin gegen Philips klärt das Strafzahlungssystem

Das UPC-Berufungsgericht hat im Fall Belkin gegen Philips detaillierte Regeln für Strafzahlungen…

Wann verletzt ein Biosimilar ein Patent? Das UPC klärt die Grenzen der zweiten medizinischen Verwendung

Sanofi und Regeneron gegen Amgen: Das UPC hat 2025 klargestellt, wann das Inverkehrbringen eines…

Herzklappen und Herzschirme vor dem UPC: Wenn Patentrecht auf Medizinprodukte trifft

Das UPC hat 2025 zwei wegweisende Entscheidungen zu Medizinprodukten gefällt — zum drohenden…

Das Abseits-Patent: Wie ein Fußball-Patent den Auftakt der Hamburger UPC-Kammer prägte

Der erste mündliche Verhandlungstermin der UPC-Lokalkammer Hamburg betraf ein patentiertes…

Das Einheitliche Patentgericht 2025: Zahlen, Fakten und was das für Ihr Unternehmen bedeutet

Das Einheitliche Patentgericht (UPC) blickt auf ein erfolgreiches zweites Jahr zurück. Erfahren…

Markenschutz ohne Anmeldung und seine Grenzen – BPatG 25 W (pat) 48/22

Das BPatG verneint die deklaratorische Eintragung von "FRIDAYS FOR FUTURE" ohne Anmeldung. Was das…

Minimalistische Logos schützen: Die Strategie „Roter Punkt“ – BPatG 26 W (pat) 73/20

Markenschutz für Logos: Warum der "Rote Punkt" als Bildmarke siegte und wie Sie minimalistische…

Provokant heißt nicht schutzfähig: Warum „NOT YOUR BUSINESS“ keine Marke werden durfte – 30 W (pat) 503/23

Bundespatentgericht: Warum der provokante Slogan „NOT YOUR BUSINESS" keine Marke werden durfte. Was…