12. Juni 2018
BPatG 19 W (pat) 33/17 – Teilungserklärung in Beschwerdeinstanz gegenüber BPatG abzugeben.
Während der Anhängigkeit der Patenanmeldung in der Beschwerdeinstanz ist die Erklärung der Teilung der Anmeldung…
7. Juni 2018
Japan ermöglicht jetzt Patentschutz 12 Monate nach Veröffentlichung einer Erfindung
In den meisten Ländern gilt im Patentrecht: Absolute Neuheit ist eine unbedingte Schutzvoraussetzung. Wurde eine…
26. April 2018
Vereinigtes Königreich stimmt für das Europäische Einheitspatent
Das Vereinigte Königreich ratifiziert das Übereinkommen über das Einheitliche Patentgericht (UPC) Das Vereinigte…
5. April 2018
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2018
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei ''Jugend forscht'' 2018 - Beim 53. saarländischen Landeswettbewerb ''Jugend…
4. April 2018
Frohe Ostern! … und warum kann der Osterhase eigentlich Eier legen?
Wir wünschen allen Mandanten und Erfindern ein frohes Osterfest 2018 und erholsame Feiertage, die sich geradezu zum…
4. April 2018
EPA reduziert Gebühren ab April 2018
Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 4. April 2018 bekannt gegeben, dass ab 01. April 2018 Gebührenreduzierungen in…
6. Januar 2018
BGH zur Erschöpfung des Patentrechts: X ZR 55/16 – Trommeleinheit
Hintergrund: Mit Erschöpfung wird ein Verbrauch des Patentrechts bezeichnet. Vereinfacht ausgedrückt: Wird ein…
5. Dezember 2017
Designrecht – Bettgestell (Ikea Malm) – BGH I ZR 9/16
b) Nur im Inland getroffene wirkliche und ernsthafte Anstalten zur Benutzung eines Designs können ein…
12. Juni 2018
BPatG 19 W (pat) 33/17 – Teilungserklärung in Beschwerdeinstanz gegenüber BPatG abzugeben.
Während der Anhängigkeit der Patenanmeldung in der Beschwerdeinstanz ist die Erklärung der Teilung…
7. Juni 2018
Japan ermöglicht jetzt Patentschutz 12 Monate nach Veröffentlichung einer Erfindung
In den meisten Ländern gilt im Patentrecht: Absolute Neuheit ist eine unbedingte…
26. April 2018
Vereinigtes Königreich stimmt für das Europäische Einheitspatent
Das Vereinigte Königreich ratifiziert das Übereinkommen über das Einheitliche Patentgericht (UPC)…
5. April 2018
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2018
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei ''Jugend forscht'' 2018 - Beim 53. saarländischen…
4. April 2018
Frohe Ostern! … und warum kann der Osterhase eigentlich Eier legen?
Wir wünschen allen Mandanten und Erfindern ein frohes Osterfest 2018 und erholsame Feiertage, die…
4. April 2018
EPA reduziert Gebühren ab April 2018
Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 4. April 2018 bekannt gegeben, dass ab 01. April 2018…
6. Januar 2018
BGH zur Erschöpfung des Patentrechts: X ZR 55/16 – Trommeleinheit
Hintergrund: Mit Erschöpfung wird ein Verbrauch des Patentrechts bezeichnet. Vereinfacht…
5. Dezember 2017
Designrecht – Bettgestell (Ikea Malm) – BGH I ZR 9/16
b) Nur im Inland getroffene wirkliche und ernsthafte Anstalten zur Benutzung eines Designs…