Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Jahresbericht 2018 des Bundespatentgerichts (BPatG) veröffentlicht

Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2018 veröffentlicht (Link).

Der Bericht gibt einen sehr guten Überblick über die Rechtsprechung des Gerichts bei Patent-, Marken- sowie Designverfahren. Der Schutzfähigkeit von Marken wird ein langes Kapitel gewidmet. Während beispielsweise für den Slogan „Heimat ist eine Bank“ Markenschutz bejaht wurde, wurde dieser für den Slogan „Erfolg lässt sich einrichten“ verneint.

Außerdem wird die Entwicklung der Verfahrensanzahl in den letzten Jahren sowie deren Dauer gezeigt. Damit kann abgeschätzt werden, wann inetwa bei einer Markenbeschwerde oder einem Markenwiderspruch mit einer Entscheidung des Bundespatentgerichts gerechnet werden kann. Markenverfahren wurden in 2018 nach durchschnittlich 21,1 Monaten abgeschlossen, eine Beschwerde in einem Patentverfahren nach 28,1 Monaten.

 

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