1. August 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 3: Wie teuer ist das Europäische Einheitspatent?
Das derzeitige Europäische Patent ist ein Bündelpatent, das heißt nach dessen Erteilung muss in denjenigen Ländern, in…
28. Juli 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 2: In welchen Ländern kann ich meine Erfindung durch ein Einheitspatent schützen?
In den kommenden Monaten wird Europa im Patentrecht durch das „Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung“ (kurz:…
26. Juli 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 1: Was ist eigentlich das Einheitspatent?
Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt (EPA) Patentschutz in…
7. Juli 2022
Marken „The North Face“ und „The Dog Face“ – Besteht Verwechslungsgefahr?
Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr besteht, wurde eine…
2. Juli 2022
Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Der Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts steht zwischenzeitlich zum Download zur Verfügung.
22. April 2022
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi. "Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre…
22. März 2022
Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?
Das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung markiert die endgültige Umsetzung des Einheitlichen…
19. Januar 2022
Auf dem Weg zum Europäischen Einheitspatent…
Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung (PVA) tritt am…
1. August 2022
Leitfaden Europäisches Einheitspatent – Teil 3: Wie teuer ist das Europäische Einheitspatent?
Das derzeitige Europäische Patent ist ein Bündelpatent, das heißt nach dessen Erteilung muss in…
28. Juli 2022
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In den kommenden Monaten wird Europa im Patentrecht durch das „Europäische Patent mit einheitlicher…
26. Juli 2022
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Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt…
7. Juli 2022
Marken „The North Face“ und „The Dog Face“ – Besteht Verwechslungsgefahr?
Obwohl nach Auffassung des mit der Angelegenheit befassten Gerichts keine Verwechslungsgefahr…
2. Juli 2022
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Der Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts steht zwischenzeitlich zum Download zur Verfügung.
22. April 2022
Finanzielle Förderung von Patentanmeldungen durch das BMWi: WIPANO
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22. März 2022
Wie ist der derzeitige Stand beim Einheitspatent?
Das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung markiert die endgültige Umsetzung…
19. Januar 2022
Auf dem Weg zum Europäischen Einheitspatent…
Das Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige…