22. April 2019
Unmittelbare Patentverletzung trotz Fehlen einer Zutat
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil 15 U 43/15 seine bisherige Rechtsprechung fortgeführt, wonach eine unmittelbare…
30. März 2019
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2019
Beim 54. saarländischen Landeswettbewerb “Jugend forscht“ am 29. März 2019 hat die Saarbrücker Patentanwaltskanzlei…
24. März 2019
„Jugend forscht“ Landeswettbewerb Saarland 2019
Es ist wieder soweit: Am 28. und 29. März 2019 werden die besten jungen saarländischen ForscherInnen in Saarbrücken…
18. März 2019
EPA-Jahresbericht 2018- Neuer Höchststand bei Europäischen Patentanmeldungen
Im vergangenen Jahr sind beim Europäischen Patentamt (EPA) 4,6% mehr Patentanmeldungen eingereicht worden als 2017.…
1. März 2019
Jahresstatistik des DPMA 2018
Pressemitteilung des DPMA vom 28.02.2109: Deutsche Schutzrechte sind international immer gefragter. Im vergangenen Jahr…
27. Februar 2019
BGH I ZB 105/16 – Vorbringen neuer Markenlöschungsgründe
Im amtlichen Markenlöschungsverfahren sowie einem zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht…
21. Februar 2019
EPO-Mitgliedstaaten erörtern die Patentierbarkeit von Pflanzen
In der Sitzung des Ausschusses "Patentrecht", in der die Europäische Kommission als Beobachterin vertreten war, führten…
17. Januar 2019
BGH I ZR 226/14 – Ist eine Felge ein Reparaturteil?
Nach Art. 110 der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) besteht für Erzeugnisse, die Bauelement eines komplexen…
Design- und Geschmacksmusterrecht,Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht
22. April 2019
Unmittelbare Patentverletzung trotz Fehlen einer Zutat
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil 15 U 43/15 seine bisherige Rechtsprechung fortgeführt,…
30. März 2019
AAA-Patent vergibt Sonderpreis bei “Jugend forscht“ 2019
Beim 54. saarländischen Landeswettbewerb “Jugend forscht“ am 29. März 2019 hat die Saarbrücker…
24. März 2019
„Jugend forscht“ Landeswettbewerb Saarland 2019
Es ist wieder soweit: Am 28. und 29. März 2019 werden die besten jungen saarländischen…
18. März 2019
EPA-Jahresbericht 2018- Neuer Höchststand bei Europäischen Patentanmeldungen
Im vergangenen Jahr sind beim Europäischen Patentamt (EPA) 4,6% mehr Patentanmeldungen eingereicht…
1. März 2019
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27. Februar 2019
BGH I ZB 105/16 – Vorbringen neuer Markenlöschungsgründe
Im amtlichen Markenlöschungsverfahren sowie einem zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren vor dem…
21. Februar 2019
EPO-Mitgliedstaaten erörtern die Patentierbarkeit von Pflanzen
In der Sitzung des Ausschusses "Patentrecht", in der die Europäische Kommission als Beobachterin…
17. Januar 2019
BGH I ZR 226/14 – Ist eine Felge ein Reparaturteil?
Nach Art. 110 der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) besteht für Erzeugnisse, die…
Design- und Geschmacksmusterrecht,Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht