20. Dezember 2018
EP 0 000 001: veröffentlicht am 20. Dezember 1978
Heute vor 40 Jahren, am 20. Dezember 1978, wurde die erste Europäische Patentanmeldung zusammen mit 112 weiteren…
18. Dezember 2018
Quadratische Schokoladentafelverpackung – Leitsatzentscheidung 25 W (pat) 78/14
In seiner Entscheidung 25 W (pat) 78/14 - Quadratische Schokoladentafelverpackung - hat der 25. Senat des…
10. Dezember 2018
BPatG legt dem EuGH weitere Schutzzertifikatsfrage vor – C-527/17
Die Laufzeit eines Patents ist auf maximal 20 Jahre beschränkt. Firmen, die zulassungspflichtige Medikamente entwickeln…
4. Dezember 2018
BGH I ZR 221/16 (beauty for less) zur Erschöpfung im Markenrecht
In der Entscheidung I ZR 221/16 (beauty for less) hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit der…
30. November 2018
BGH I ZR 136/17 – Tork – Markenverletzung bei Lieferung einer Nachfüllware
In seiner Entscheidung "Tork" hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofes (Az. I ZR 136/17) unter anderem mit der…
14. November 2018
Welche Erfindung feiert am 14. November 2018 ihren 132. Geburtstag?
Neben dem 9. November, dem Tag der Erfinder, machen wir am heutigen 14. November auf eine Erfindung aufmerksam, die…
12. November 2018
Was hat Spinning mit Markenrecht zu tun?
Bei dem Begriff "Spinning" denken Freizeitsportler üblicherweise an Ausdauertraining zu schneller Musik auf stationären…
9. November 2018
9. November – Tag der Erfinder
Der 9. November ist der Tag der Erfinder. An diesem Ehrentag machen wir wie jedes Jahr auf eine besonders bahnbrechende…
20. Dezember 2018
EP 0 000 001: veröffentlicht am 20. Dezember 1978
Heute vor 40 Jahren, am 20. Dezember 1978, wurde die erste Europäische Patentanmeldung zusammen mit…
18. Dezember 2018
Quadratische Schokoladentafelverpackung – Leitsatzentscheidung 25 W (pat) 78/14
In seiner Entscheidung 25 W (pat) 78/14 - Quadratische Schokoladentafelverpackung - hat der 25.…
10. Dezember 2018
BPatG legt dem EuGH weitere Schutzzertifikatsfrage vor – C-527/17
Die Laufzeit eines Patents ist auf maximal 20 Jahre beschränkt. Firmen, die zulassungspflichtige…
4. Dezember 2018
BGH I ZR 221/16 (beauty for less) zur Erschöpfung im Markenrecht
In der Entscheidung I ZR 221/16 (beauty for less) hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofs…
30. November 2018
BGH I ZR 136/17 – Tork – Markenverletzung bei Lieferung einer Nachfüllware
In seiner Entscheidung "Tork" hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofes (Az. I ZR 136/17) unter…
14. November 2018
Welche Erfindung feiert am 14. November 2018 ihren 132. Geburtstag?
Neben dem 9. November, dem Tag der Erfinder, machen wir am heutigen 14. November auf eine Erfindung…
12. November 2018
Was hat Spinning mit Markenrecht zu tun?
Bei dem Begriff "Spinning" denken Freizeitsportler üblicherweise an Ausdauertraining zu schneller…
9. November 2018
9. November – Tag der Erfinder
Der 9. November ist der Tag der Erfinder. An diesem Ehrentag machen wir wie jedes Jahr auf eine…