30. September 2018
Jahresbericht 2017 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat seinen Jahresbericht 2017 veröffentlicht. In diesem Bericht sind die…
16. September 2018
Hepatitis-Medikament Sovaldi® weiterhin durch Patent geschützt
Im Gegensatz zu vielen anderen Gesetzen schafft es das Patentgesetz oder das Europäische Patentübereinkommen nur selten…
11. September 2018
Zwangslizenz – Ausgleich zwischen Monopolrecht und öffentlichem Interesse – Update
Ein Patent sichert seinem Inhaber eine Monopolstellung, da der Patentinhaber gegen Patentverletzer gerichtlich vorgehen…
8. September 2018
BGH, X ZR 50/16 – Gurtstraffer
Eine in dem Sachanspruch eines Patents enthaltene Zweck- oder Funktionsangabe für die beanspruchte Vorrichtung bringt…
15. August 2018
Bundespatentgericht zur Verwechslungsgefahr und ernsthaften Benutzung einer Marke
In der Entscheidung mit dem Aktenzeichen 30 W (pat) 505/15 hat sich der 30. Senat des Bundespatentgerichts mit der…
6. August 2018
BPatG: Beschwerde unzulässig mangels formgültiger Unterschrift
In seiner Entscheidung 30 W (pat) 18/10 hat sich der 30. Senat des Bundespatentgerichts mit der Frage beschäftigt, wann…
5. August 2018
Kostenfalle unberechtigte Abmahnung – BGH I ZR 187/16
In seiner Entscheidung Ballerinaschuh (I ZR 187/16) hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofs erneut mit den Folgen…
28. Juli 2018
Weiterhin kein Gebrauchsmuster für Verfahren – BGH X ZB 18/16
Durch ein Gebrauchsmuster, welches umgangsprachlich als "kleines Patent" bezeichnet wird, können Erzeugnisse für…
30. September 2018
Jahresbericht 2017 des Bundespatentgerichts veröffentlicht
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat seinen Jahresbericht 2017 veröffentlicht. In diesem Bericht…
16. September 2018
Hepatitis-Medikament Sovaldi® weiterhin durch Patent geschützt
Im Gegensatz zu vielen anderen Gesetzen schafft es das Patentgesetz oder das Europäische…
11. September 2018
Zwangslizenz – Ausgleich zwischen Monopolrecht und öffentlichem Interesse – Update
Ein Patent sichert seinem Inhaber eine Monopolstellung, da der Patentinhaber gegen Patentverletzer…
8. September 2018
BGH, X ZR 50/16 – Gurtstraffer
Eine in dem Sachanspruch eines Patents enthaltene Zweck- oder Funktionsangabe für die beanspruchte…
15. August 2018
Bundespatentgericht zur Verwechslungsgefahr und ernsthaften Benutzung einer Marke
In der Entscheidung mit dem Aktenzeichen 30 W (pat) 505/15 hat sich der 30. Senat des…
6. August 2018
BPatG: Beschwerde unzulässig mangels formgültiger Unterschrift
In seiner Entscheidung 30 W (pat) 18/10 hat sich der 30. Senat des Bundespatentgerichts mit der…
5. August 2018
Kostenfalle unberechtigte Abmahnung – BGH I ZR 187/16
In seiner Entscheidung Ballerinaschuh (I ZR 187/16) hat sich der I. Senat des Bundesgerichtshofs…
28. Juli 2018
Weiterhin kein Gebrauchsmuster für Verfahren – BGH X ZB 18/16
Durch ein Gebrauchsmuster, welches umgangsprachlich als "kleines Patent" bezeichnet wird, können…